Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:
„Das Investitionsprogramm der Hessenkasse ist bundesweit eine Ausnahme – und ein großes Erfolgsmodell. Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen, werden gezielt belohnt. Sie haben nicht selten auf Investitionen verzichtet, um neue Schulden zu vermeiden. Daher erhalten sie von uns entsprechende Unterstützung.“
„Dank der Unterstützung durch die Hessenkasse werden in Allendorf (Lumda) eine neue Halle für den Bauhof gebaut und der Heizkreis der Heizungsanlage im Bürgerhaus erneuert. Ludwigsau profitiert von einer Straßeninstandhaltung und Sontra von einer neuen Mehrzweckspielanlage. Außerdem werden in Breuberg zwei Kindergärten mit neuen Fenstern ausgestattet. In Oberzent können unter anderem Investitionen für die Neubeschaffung von Einsatzkleidung der Feuerwehr sowie die Erneuerung des Daches inklusive Wärmedämmung des Feuerwehrhauses im Stadtteil Falken-Gesäß getätigt werden.“
„Die vom Land mit der Hessenkasse angestoßenen Investitionen haben weitere ausgelöst: Viele Kommunen haben über ihren Pflichtanteil hinaus investiert und zusätzlich Geld von Dritten eingeworben. Die Hessenkasse steht somit aktuell für 1875 unterstützte Projekte mit einem Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro.“
Fragen und Antworten:
Was ist die Hessenkasse?
Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund 5 Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm an, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.
Welches Gesamtvolumen umfasst das Investitionsprogramm der Hessenkasse?
Das Gesamtvolumen umfasst knapp 700 Millionen Euro, davon sind rund 630 Millionen Euro Landesgeld. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.
Vielerorts ist die Hessenkasse Anstoß für weitere Investitionen. Das tatsächliche Investitionsvolumen liegt daher weit darüber. Bislang wurden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse bereits 1875 Projekte mit einem Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro ermöglicht: Zum Landesanteil von mehr als 612 Millionen Euro und dem kommunalen Pflichtanteil von rund 66,5 Millionen Euro haben die Kommunen weitere 317 Millionen Euro Eigenmittel investiert und Drittmittel von rund 75 Millionen Euro eingeworben.
Was kann durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse gefördert werden?
Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.
Wo gibt es weitere Informationen?
Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen auf unserer
ThemenseiteÖffnet sich in einem neuen Fenster bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.
