Übersicht: Starke Heimat Hessen

Starke Heimat Hessen

Solidarisch, gerecht und unterstützend: Das ist die Starke Heimat Hessen. Hier erklären wir, worum es bei unserem Landesprogramm geht.

Seit 1995 mussten die Städte und Gemeinden aller westdeutschen Flächenländer eine erhöhte Gewerbesteuerumlage an ihr jeweiliges Land abführen. Diese Regelung war bis Ende 2019 befristet. In Hessen ist mit der Starken Heimat Hessen eine Anschlussregelung getroffen worden. Diese sieht vor, dass ab dem Jahr 2020 diese Mittel nicht mehr dem Land zufließen, sondern nunmehr vollständig in der Kommunalen Familie verbleiben. Dies geschieht sowohl in Form zusätzlicher allgemeiner Deckungsmittel als auch durch zweckgebundene Zuweisungen. Da das Gewerbesteueraufkommen in Hessen sehr ungleich verteilt ist, erfolgt über die Starke Heimat zudem eine angemessene Umverteilung der Mittel.

Im Ergebnis profitieren dadurch alle Städte und Gemeinden in Hessen von den zusätzlichen Mitteln; auch die steuerertragsschwächeren.

Zur Umsetzung und Finanzierung der Starken Heimat Hessen wird von den Städten und Gemeinden vom Gewerbesteueraufkommen die so genannte Heimatumlage einbehalten. Diese Umlage wirkt in gleicher Weise wie die bisherige erhöhte Gewerbesteuerumlage, allerdings mit einem niedrigeren Umlagesatz (21,75 Prozent anstelle 29 Prozent). Durch diese spürbare Absenkung der Umlageverpflichtung verbleiben den Städten und Gemeinden im ersten Schritt bereits mehr Gewerbesteuereinnahmen, die je nach örtlicher Gegebenheit und Präferenz verwendet werden können.

Die Starke Heimat Hessen bewirkt zum einen, dass den Städten und Gemeinden mehr eigene Steuereinnahmen verbleiben. Zum anderen werden die über die Heimatumlage eingenommenen Mittel zielgerichtet so eingesetzt, dass im Ergebnis ein möglichst großer Nutzen für alle Städte und Gemeinden in Hessen entsteht.

Konkret bedeutet dies, dass rund zwei Drittel der Mittel aus der Heimatumlage den Städten und Gemeinden mittels zweckgebundener Zuweisungen für bestimmte kommunale Aufgaben zufließen.

Zu diesen Aufgaben zählen:

  • Stärkung der Kinderbetreuung und Schulen,
  • Ausbau umweltfreundlicher Mobilität,
  • Unterstützung für die Krankenhausinfrastruktur
  • Digitalisierung der Kommunen

Von diesem Teil der Starken Heimat Hessen profitieren alle Städte und Gemeinden gleichermaßen, da die Verteilung der Mittel unabhängig von der individuellen Steuerkraft verteilt werden.

Etwa ein Drittel der Mittel aus der Heimatumlage werden zur zusätzlichen Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich verwendet. Davon profitieren insbesondere die besonders steuerertragsschwachen Städte und Gemeinden, da die Schlüsselzuweisungen abhängig von der individuellen Steuerkraft verteilt werden. Infolgedessen verringern sich dadurch die Finanzkraftunterschiede zwischen den Städten und Gemeinden; den relativ ärmeren stehen dadurch mehr allgemeine Deckungsmittel zur Verfügung.

Die Starke Heimat Hessen bildet somit einen wichtigen Baustein zur zielgerichteten Unterstützung der Städte und Gemeinden im Land. Gemeinsam mit den Mitteln aus den beiden Kommunalen Investitionsprogrammen KIP und KIP macht Schule! sowie dem KFA und der Hessenkasse leistet sie einen konkreten Beitrag zur Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Hessen.

Beschreibung

Starke Heimat Hessen - Präsentation vom 6. Juli 2022