Chronologie der hessischen Landeshaushalte

Die Corona-Krise trifft den Haushalt hart, aber er hält stand. Steuern brechen ein, Ausgaben für die Corona-Hilfen schießen in die Höhe. Unterm Strich heißt das für Hessens Finanzen, dass das Land rund 2,3 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen muss – nichtsdestotrotz sinkt die Neuverschuldung auch dank der Ausgabenpolitik gegenüber den zwischenzeitlichen Planungen um rund 3,4 Milliarden Euro.

Erneut tilgt Hessen 200 Millionen Euro alte Schulden - zum vierten Mal in Folge und rund 100 Millionen Euro mehr als geplant. Das Land wird seine Investitionen auf hohem Niveau verstetigen und stattet deshalb eine neue Investitionsrücklage mit 500 Millionen Euro aus.

Was sehr gut anfing, geht noch besser weiter: Hessen kann bereits bei der Aufstellung des Haushalts mit der schwarzen Null planen – zum ersten Mal seit 1969. Mit dem Haushaltsabschluss kommt dann das erfreuliche Ergebnis, dass das Land zum dritten Mal in Folge 200 Millionen Euro Altschulden tilgen kann – somit gelingt Hessen der Hattrick!

350 Millionen Euro neue Schulden waren für 2017 noch geplant. Schon seit September 2017 aber ist klar: Hessen wird auch dieses Jahr ohne neue Schulden auskommen. Sogar mehr als das: Wie bereits 2016 können erneut 200 Millionen Euro Schulden getilgt werden. Läuft in Hessen.

Ein bedeutsames Jahr für das Land und seine Haushalts- und Finanzpolitik: Finanzminister Dr. Schäfer tilgt 200 Millionen Euro Altschulden. Erstmals seit 47 Jahren ist das in Hessen wieder möglich. Ein Ergebnis der umsichtigen Haushaltspolitik der Landesregierung, aber auch der außergewöhnlich guten Steuereinnahmen 2016. Die Weichen für dauerhaft ausgeglichene Haushalte in wenigen Jahren sind gestellt.

Das Land Hessen nimmt erstmals seit 1969 mehr ein als es ausgibt. Ein Haushalt ohne Nettoneuverschuldung wäre rechnerisch möglich. Umsichtige Haushaltspolitik hat aber stets mehrere Jahre im Blick: Um sich für weniger gute Jahre zu rüsten, verstärkt das Land daher zunächst seine Rücklagen. Die Neuverschuldung sinkt auf den niedrigsten Wert seit 1989.

Die Hessinnen und Hessen treffen eine klare Entscheidung: Mit 70 Prozent Zustimmung sprechen sie sich in einer Volksabstimmung für die Einführung der Schuldenbremse aus. Diese wird in die Hessische Verfassung aufgenommen und sieht ab dem Jahr 2020 für das Land ein strukturelles Neuverschuldungsverbot vor.

Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise entwickelt sich zur schwersten Rezession der Nachkriegszeit. Diese trifft auch Hessen und führt zur Rekordverschuldung von fast 2,7 Milliarden Euro. Der Bund und Hessen reagieren in den Folgejahren mit umfangreichen Konjunkturprogrammen, um die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Die jährliche Neuverschuldung sinkt seitdem kontinuierlich - bis zur Corona-Krise.

Hoch bewertete Unternehmen der so genannten New Economy können die Gewinnerwartungen nicht erfüllen: Die Dotcom-Blase platzt und bewirkt eine Krise des Neuen Marktes und konjunkturellen Abschwung. Dadurch bedingte Steuermindereinnahmen führen gemeinsam mit den negativen Auswirkungen der Reform der Körperschaftsteuer 2000 zu einem Anstieg der Nettokreditaufnahme auf zwei Milliarden Euro.

Hessens Neuverschuldung erreicht fast 1,5 Milliarden Euro. Hierzu tragen die Folgejahre der Deutschen Einheit und die damit verbundenen Herausforderungen sowie wegbrechende Steuereinnahmen bei.

Zum ersten Mal in der Geschichte des Bundeslandes liegt Hessens Neuverschuldung bei über einer Milliarde Euro, genauer gesagt bei 1,3 Milliarden Euro. Zu den Hauptursachen zählen die Auswirkungen der ersten Ölkrise und die Rettung der Landesbank Hessen.

Finanzminister Albert Osswald legt den Haushalt für 1969 vor. Als er zum Ministerpräsidenten aufsteigt, übernimmt im Oktober 1969 Erwin Lang das Finanzministerium. Hessen erzielt in diesem Jahr zum vorerst letzten Mal für viele Jahrzehnte einen Überschuss. Deshalb kann das Land rund 145 Millionen Euro Altschulden tilgen. Erst 47 Jahre später gelingt dies mit Dr. Thomas Schäfer wieder einem hessischen Finanzminister.