Weitere 13 neue Projekte werden durch Investitionsprogramm gefördert

Mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse unterstützt das Land Kommunen mit insgesamt 630 Millionen Euro Landesgeld. Regelmäßig werden daraus weitere Förderungen umgesetzt. Im Juni kommen 13 neue Projekte in Frielendorf, Bürstadt, Erzhausen, Ahnatal, Hadamar und Gemünden (Felda) mit einem Gesamtvolumen von mehr als 3,2 Millionen Euro hinzu.

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Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:

„Das Investitionsprogramm der Hessenkasse ist bundesweit eine Ausnahme – und ein großes Erfolgsmodell. Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen, werden gezielt belohnt. Sie haben nicht selten auf Investitionen verzichtet, um neue Schulden zu vermeiden. Daher erhalten sie von uns entsprechende Unterstützung.“

„Dank der Unterstützung durch die Hessenkasse erhält die Kindertagesstätte Kiefernweg in Erzhausen eine neue Heizung, die Veranstaltungshalle am Silbersee in Frielendorf wird saniert, die Feuerwehren in Bürstadt und seinem Stadtteil Riedrode erhalten zwei neue Fahrzeuge und der Bau- und Servicehof in Gemünden kann einen Radlader anschaffen. Diese und weitere Projekte profitieren vom Investitionsprogramm des Landes.“

„Die vom Land mit der Hessenkasse angestoßenen Investitionen haben weitere ausgelöst: Viele Kommunen haben über ihren Pflichtanteil hinaus investiert und zusätzlich Geld von Dritten eingeworben. Die Hessenkasse steht somit aktuell für 1916 unterstützte Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro.“

Fragen und Antworten

Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund 5 Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm an, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.

Das Gesamtvolumen umfasst knapp 700 Millionen Euro, davon sind rund 630 Millionen Euro Landesgeld. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.

Vielerorts ist die Hessenkasse Anstoß für weitere Investitionen. Das tatsächliche Investitionsvolumen liegt daher weit darüber. Bislang wurden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse bereits 1916 Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro ermöglicht: Zum Landesanteil von mehr als 616 Millionen Euro und dem kommunalen Pflichtanteil von rund 67 Millionen Euro haben die Kommunen zusätzlich mehr als 364 Millionen Euro Eigenmittel investiert und Drittmittel von rund 74 Millionen Euro eingeworben.

Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.

Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen unserer Themenseite zur Hessenkasse bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.