Hessisches Ministerium der Finanzen

Drei neue Projekte in Biblis, Homberg (Efze) und dem Landkreis Marburg-Biedenkopf

Mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse unterstützt das Land Kommunen mit insgesamt 630 Millionen Euro Landesgeld. Regelmäßig werden daraus weitere Förderungen umgesetzt. Im März kommen drei neue Projekte mit einem Gesamtvolumen von über einer Million Euro hinzu.

Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:

„Das bundesweit einzigartige Modell der Hessenkasse unterstützt in der Vergangenheit schuldenfrei gebliebene Kommunen mit Landesgeld bei neuen Projekten. Das Gesamtvolumen der Hessenkasse liegt insgesamt bereits bei über 1,1 Milliarden Euro, von denen 617 Millionen Euro direkt vom Land an die Kommunen gehen.“

„Im März kommen wieder drei neue Projekte hinzu, diesmal die Umrüstung einer Flutlichtanlage in Biblis, eine Hof- und Parkplatzgestaltung in Homberg und die Instandsetzung der Kreisstraße 75 im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Das sind allesamt Vorhaben, von denen die Bürgerinnen und Bürger der jeweiligen Kommunen direkt profitieren. Dafür ist die Hessenkasse, die jetzt insgesamt schon 1909 Projekte unterstützt, da!“

Fragen und Antworten:

Was ist die Hessenkasse?

Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund 5 Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm an, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.

Welches Gesamtvolumen umfasst das Investitionsprogramm der Hessenkasse?

Das Gesamtvolumen umfasst über 684 Millionen Euro, das Land steuert davon insgesamt 630 Millionen Euro bei. Bisher wurden davon rund 617 Millionen Euro investiert. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.

Die Hessenkasse ist in vielen hessischen Kommunen außerdem der Impuls für weitere Investitionen. Das tatsächliche Gesamtinvestitionsvolumen liegt daher weit darüber. Bislang wurden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse bereits 1909 Projekte mit einem Investitionsvolumen von über 1,1 Milliarden Euro ermöglicht: Zum bisher investierten Landesgeld von mehr als 617 Millionen Euro und dem kommunalen Pflichtanteil von 67 Millionen Euro haben die Kommunen fast 350 Millionen Euro an Eigenmitteln beigesteuert und Drittmittel von über 74 Millionen Euro eingebracht.

Was kann durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse gefördert werden?

Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.

Wo gibt es weitere Informationen?

Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen hierÖffnet sich in einem neuen Fenster bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.