Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:
„Das Investitionsprogramm der Hessenkasse ist bundesweit eine Ausnahme – und ein großes Erfolgsmodell. Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen, werden gezielt belohnt. Sie haben nicht selten auf Investitionen verzichtet, um neue Schulden zu vermeiden. Daher erhalten sie von uns entsprechende Unterstützung.“
„Dank der Unterstützung durch die Hessenkasse können in Biblis die Dächer der Kindertagesstätte Pusteblume und des Dorfzentrums Wattenheim saniert werden. In Frielendorf wird mit dem Geld der Hessenkasse die Erneuerung der Innentüren in der örtlichen Kita ermöglicht. Darüber hinaus fördert die Hessenkasse viele weitere Infrastrukturmaßnahmen, etwa den Abriss und Neubau von vier Brücken in Bad Soden-Salmünster. Diese und weitere Projekte profitieren vom Investitionsprogramm des Landes.“
„Die vom Land mit der Hessenkasse angestoßenen Investitionen haben weitere ausgelöst: Viele Kommunen haben über ihren Pflichtanteil hinaus investiert und zusätzlich Geld von Dritten eingeworben. Die Hessenkasse steht somit aktuell für 1937 unterstützte Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro.“
Fragen und Antworten
Was ist die Hessenkasse?
Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund 5 Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm an, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.
Welches Gesamtvolumen umfasst das Investitionsprogramm der Hessenkasse?
Das Gesamtvolumen umfasst knapp 700 Millionen Euro, davon sind rund 630 Millionen Euro Landesgeld. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.
Vielerorts ist die Hessenkasse Anstoß für weitere Investitionen. Das tatsächliche Investitionsvolumen liegt daher weit darüber. Bislang wurden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse bereits 1937 Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro ermöglicht: Zum Landesanteil von mehr als 619 Millionen Euro und dem kommunalen Pflichtanteil von über 67 Millionen Euro haben die Kommunen zusätzlich mehr als 373 Millionen Euro Eigenmittel investiert und Drittmittel von mehr als 74 Millionen Euro eingeworben.
Was kann durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse gefördert werden?
Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.
Wo gibt es weitere Informationen?
Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen auf www.hessenkasse.deÖffnet sich in einem neuen Fenster bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.
