Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:
„Die Hessenkasse belohnt die in der Vergangenheit schuldenfrei gebliebenen hessischen Kommunen weiterhin erfolgreich mit gezielter Unterstützung bei neuen Investitionsprojekten. Das Gesamtvolumen der Hessenkasse liegt mittlerweile bei 1,1 Milliarden Euro, von denen 617 Millionen Euro direkt vom Land Hessen kommen. Die Kommunen haben fast 350 Millionen Euro eigenes Geld und damit weit mehr als ihren Pflichtanteil in ihre Projekte investiert.“
„Die bundesweit einzigartige Hessenkasse bezuschusst Projekte, die den Bürgerinnen und Bürgern der jeweiligen Kommunen direkt zugutekommen. So fördern wir mit den insgesamt 14 neuen Investitionen unter anderem die Freiwillige Feuerwehr in Bad Soden-Salmünster, eine Obdachlosenunterkunft in Bad Zwesten, die Entstehung des neuen Jugendamtes in Gießen und den Bau eines neuen Radweges zwischen Marburg-Gisselberg und Niederweimar. Die Hessenkasse unterstützt nun insgesamt schon 1909 Vorhaben und macht die Kommunen mit jedem einzelnen Projekt lebenswerter.“
Fragen und Antworten:
Was ist die Hessenkasse?
Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund fünf Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.
Welches Gesamtvolumen umfasst das Investitionsprogramm der Hessenkasse?
Das Gesamtvolumen umfasst über 684 Millionen Euro, das Land steuert davon insgesamt 630 Millionen Euro bei. Bisher wurden davon 617 Millionen Euro investiert. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.
Die Hessenkasse wirkt in vielen hessischen Kommunen als Impulsgeber für weitere Investitionen. Das tatsächliche Gesamtinvestitionsvolumen liegt daher deutlich höher. Bisher hat das Programm 1909 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 1,1 Milliarden Euro ermöglicht:
- 617 Millionen Euro vom Land Hessen,
- 67 Millionen Euro als kommunaler Pflichtanteil,
- weitere 346 Millionen Euro der Kommunen sowie
- 74 Millionen Euro an eingeworbenen Drittmitteln.
Was kann durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse gefördert werden?
Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.
Wo gibt es weitere Informationen?
Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen auf www.hessenkasse.deÖffnet sich in einem neuen Fenster bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.