Weitere Kommunen profitieren von Investitionsprogramm

Mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse unterstützt das Land Kommunen mit insgesamt 630 Millionen Euro Landesgeld. Regelmäßig werden daraus weitere Förderungen umgesetzt. Zuletzt sind förderfähige Projekte in einem Gesamtvolumen von rund 5,5 Millionen Euro bei den Städten Gladenbach und Liebenau sowie in den Gemeinden Wölfersheim, Freigericht und Neu-Eichenberg hinzugekommen.

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Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:

„Das Investitionsprogramm der Hessenkasse ist bundesweit eine Ausnahme – und ein großes Erfolgsmodell. Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen, werden gezielt belohnt. Sie haben nicht selten auf Investitionen verzichtet, um neue Schulden zu vermeiden. Daher erhalten sie von uns entsprechende Unterstützung.“

„Dank der Unterstützung durch die Hessenkasse werden in Wölfersheim die EDV-Ausstattung der Gemeinde erneuert sowie die Decke und die Lüftungsanlage einer Turn- und Sporthalle saniert. Auch ein neues Feuerwehrfahrzeug kann angeschafft werden. In Gladenbach werden Straßen instandgehalten, in Freigericht wird der Neubau einer Kindertageseinrichtung möglich.“

„Auch im Norden Hessens wirkt die Hessenkasse. So kann die Gemeinde Neu-Eichenberg eine Photovoltaikanlage für den Bauhof und das Sozialheim anschaffen – und neue Geräte für den Bauhof. Liebenau im Kreis Kassel profitiert ebenfalls mehrfach: Hier gibt es etwa neue Spielgeräte auf den Spielplätzen, neue Leitungssysteme im Schwimmbad, eine Fachwerksanierung an der Kulturscheune und eine neue Unterstellmöglichkeit für Maschinen auf dem Bauhof. Außerdem können Schachtdeckel in verschiedenen Ortsteilen saniert werden.“

„Die vom Land mit der Hessenkasse angestoßenen Investitionen haben weitere ausgelöst: Viele Kommunen haben über ihren Pflichtanteil hinaus investiert und zusätzlich Geld von Dritten eingeworben. Die Hessenkasse steht somit aktuell für 1884 unterstützte Projekte mit einem Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro.“

Fragen und Antworten

Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund 5 Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm an, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.

Das Gesamtvolumen umfasst knapp 700 Millionen Euro, davon sind rund 630 Millionen Euro Landesgeld. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.

Vielerorts ist die Hessenkasse Anstoß für weitere Investitionen. Das tatsächliche Investitionsvolumen liegt daher weit darüber. Bislang wurden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse bereits 1884 Projekte mit einem Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro ermöglicht: Zum Landesanteil von mehr als 615 Millionen Euro und dem kommunalen Pflichtanteil von rund 67 Millionen Euro haben die Kommunen weitere 324 Millionen Euro Eigenmittel investiert und Drittmittel von rund 75 Millionen Euro eingeworben.

Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.

Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen auf www.hessenkasse.deÖffnet sich in einem neuen Fenster bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.