Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise aufzufangen, haben Land und Bund seit März 2020 enorme finanzielle Mittel für Unternehmen und Soloselbständige in Not bereitgestellt. „Hessens Wirtschaft konnten wir mit rund 14,7 Milliarden Euro durch die Krise helfen und somit Unternehmen, aber auch Bürgerinnen und Bürgern, die unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen waren, unterstützen“, zogen am Mittwoch Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, Finanzminister Michael Boddenberg und Innenminister Peter Beuth Bilanz nach eineinhalb Jahren Corona-Wirtschaftshilfen.
„Die Hilfen haben ihr Ziel erreicht, Tausende Betriebe und damit Zehntausende Arbeitsplätze wurden gerettet und die wirtschaftliche Lage hat sich inzwischen für die meisten deutlich verbessert“, sagte Wirtschaftsminister Al-Wazir. „Das Virus bleibt aber gefährlich und die Folgen der vergangenen Monate werden uns lange beschäftigen. Unser Ziel bleibt weiterhin, möglichst alle gesunden Firmen mit tragfähigem Geschäftsmodell trotz der Pandemie im Markt zu halten“, so der Minister.
„Beeindruckend sind erneut die Zahlen zu den steuerlichen Hilfen, die den Großteil der Unterstützung ausmachen. Die betroffenen Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger sind bislang vorübergehend um rund 9,4 Milliarden Euro entlastet worden. Die steuerlichen Hilfen wirken schnell, direkt und sie sind unbürokratisch gewährt worden. Über 592.000 Anträge haben die Finanzämter in Hessen bewilligt. Die Stundungen, herabgesetzten Steuervorauszahlungen und weiteren Hilfen haben dafür gesorgt, dass in unzähligen Fällen die notwendige Liquidität in Unternehmen verbleiben konnte, als sie dort besonders dringend benötigt wurde. Die steuerlichen Hilfen des Landes wurden sehr gut in Anspruch angenommen und haben den Unternehmen geholfen, die Corona-Krise besser zu überstehen“, sagte Finanzminister Michael Boddenberg.
„Wohl wissend, dass jeder einzelne Antrag eine wichtige und konkrete Hilfe darstellt, haben die Mitarbeiter in unseren Regierungspräsidien, der ekom, der HZD, der Finanzbehörden und der Ministerien in Hessen in den vergangenen 18 Monaten mit hohem persönlichen Einsatz ausgezeichnete Arbeit geleistet. So konnten schnellstmöglich und unbürokratisch die oftmals dringend benötigen Auszahlungen erfolgen, um die Schäden schnell abzumildern und unsere Wirtschaft wieder schnell in Fahrt zu bringen. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern möchte ich auch auf diesem Weg noch sehr herzlich für die bisher geleistete Arbeit danken, die bis heute mit großer Motivation erbracht wurde“, so Innenminister Peter Beuth.
Klar sei aber auch, dass es dem Wirtschaftsstandort Hessen, den Betrieben sowie den Soloselbständigen am meisten helfe, wenn den Geschäften wieder in einer neuen Normalität nachgegangen werden könne. „Dafür ist entscheidend, dass sich noch mehr Menschen impfen lassen und auf Einschränkungen dann bald ganz verzichtet werden kann“, sind sich Al-Wazir, Boddenberg und Beuth einig.
Hilfen in Milliardenhöhe
Beginnend mit der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe I steigerte sich die Zahl der Anträge im weiteren Verlauf mit der Überbrückungshilfe II, den November- und Dezemberhilfen, sowie der Überbrückungshilfe III inklusive Neustarthilfe kontinuierlich. Bedingt durch den harten Lockdown war der Höhepunkt der Unterstützung Anfang des Jahres 2021 geboten.
Allein aus der Überbrückungshilfe III haben bisher 25.216 hessische Betriebe eine Bewilligung erhalten; die Auszahlungen von 1,2 Mrd. Euro summieren sich zusammen mit den Abschlägen von 422,1 Mio. Euro auf insgesamt rund 1,6 Mrd. Euro. Drei Viertel der eingegangenen Anträge (77 Prozent) sind erledigt. Bei der November- und Dezemberhilfe sind fast alle Anträge vollständig bearbeitet und ausgezahlt, die gesamte Auszahlungssumme liegt inzwischen bei rund 1,1 Mrd. Euro. Bei den noch nicht abgeschlossenen Anträgen sind in aller Regel noch Rückfragen zu beantworten.
Mit der Überbrückungshilfe III Plus inkl. Neustarthilfe Plus, die gerade erst bis zum Jahresende 2021 verlängert wurden, werden auch weiterhin alle von der Pandemie betroffenen Unternehmen, Soloselbstständigen sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler unterstützt.
Übersicht Wirtschaftshilfen des Landes Hessen
Steuerliche Hilfen: 9,426 Mrd. Euro vorübergehende Liquiditätshilfen auf 592.045 Anträge bewilligt (Stand 22.09.2021).
Mikroliquidität: 8.526 bewilligte Anträge, davon wurden 8.366 Kredite mit rund 242,8 Mio. Euro ausgezahlt (Stand 31.08.2021).
Liquidität KMU: 134 bewilligte Anträge, rund 18,7 Mio. Euro ausgezahlt (Stand 31.08.2021).
Landesbürgschaften: 9 bewilligte Anträge, ermöglichte Kreditaufnahme von rund 655,1 Mio. Euro (Stand 22.09.2021)
BBH-Bürgschaften: 404 bewilligte Anträge, ermöglichte Kreditaufnahme von rund 171,6 Mio. Euro (Stand 22.09.2021)
Hessen Kapital I und II: 35 bewilligte Liquiditätsbeteiligungen, daraus 14 Mio. Euro ausgezahlt (Stand 22.09.2021).
Übersicht Wirtschaftshilfen des Landes und des Bundes in Hessen
Soforthilfe: 106.426 bewilligte Anträge, rund 951,4 Mio. Euro ausgezahlt, davon 231,5 Mio. Euro Landesmittel (Programm beendet am 31.05.2020, Stand 16.09.2021).
Notfallkasse (mittlerweile: Härtefallfazilität): 102 bewilligte Anträge, rund 4,48 Mio. Euro ausgezahlt (Stand: 22.09.2021).
Übersicht Wirtschaftshilfen des Bundes in Hessen
(Stand 16.09.2021)
Überbrückungshilfe I: 9.928 bewilligte Anträge sowie 233 bewilligte Änderungsanträge, rund 120 Mio. Euro ausgezahlt (Programm beendet am 9.10.2020).
Überbrückungshilfe II (Stand: 13.09.2021): 15.968 bewilligte Anträge sowie 59 bewilligte Änderungsanträge, rund 240,3 Mio. Euro ausgezahlt.
Überbrückungshilfe III:
- 25.216 von bisher 32.576 Anträgen bewilligt, knapp 1,2 Mrd. Euro vom Land ausgezahlt.
- Bereits rund 422,1 Mio. Euro als Abschlagszahlungen an Betriebe in Hessen ausgezahlt, damit ausgezahlte Gesamtsumme ca. 1,6 Mrd. Euro.
Neustarthilfe:
- 15.543 Anträge bewilligt, rund 97,1 Mio. Euro ausgezahlt.
Überbrückungshilfe III Plus:
- 725 von bisher 1.180 Anträgen bewilligt, rund 13 Mio. Euro vom Land ausgezahlt.
- Bereits rund 13,7 Mio. Euro als Abschlagszahlungen an Betriebe in Hessen ausgezahlt, damit ausgezahlte Gesamtsumme ca. 26,7 Mio. Euro.
Neustarthilfe Plus:
- 2.363 Anträge bewilligt, rund 8,6 Mio. Euro ausgezahlt.
Novemberhilfe (Stand: 13.09.2021):
- Rund 99,1 Prozent der Anträge sind vollständig bearbeitet und ausgezahlt (Anträge insgesamt 30.271, vollständig bearbeitet und ausgezahlt 29.987).
- 91,6 Prozent der beantragten Summe wurden überwiesen (rund 572,4 Mio. Euro), inklusive der Abschlagszahlungen und Direktzahlungen des Bundes.
- 7.622 Anträge von Soloselbstständigen, davon 7.356 abgeschlossen.
- 22.649 Anträge über prüfende Dritte, davon 21.457 abgeschlossen.
Dezemberhilfe (Stand: 13.09.2021):
- Rund 99,2 Prozent der Anträge wurden vollständig bearbeitet und ausgezahlt. (Anträge insgesamt 29.407, vollständig bearbeitet und ausgezahlt 29.158).
- Knapp 89 Prozent der beantragten Summe wurde überwiesen (rund 548,8 Mio. Euro), inklusive der Abschlagszahlungen und Direktzahlungen des Bundes.
- 7.133 Anträge von Soloselbstständigen, davon 6.911 abgeschlossen.
- 22.274 Anträge über prüfende Dritte, davon 20.135 abgeschlossen.
Anträge zur Überbrückungshilfe laufen zentral über die Webseite der ÜberbrückungshilfeÖffnet sich in einem neuen Fenster.
