„Corona trifft den Haushalt hart, aber er hält stand. Steuern brechen ein, Ausgaben für die Corona-Hilfe schießen in die Höhe: Unterm Strich heißt das für Hessens Finanzen im vergangenen Jahr, dass wir rund 2,3 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen mussten. Die Corona-Krise trifft uns alle zusammen damit auch finanziell hart“, sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg heute in Wiesbaden. Dort stellte er den Haushaltsabschluss 2020 vor.
„Die massiven Investitionen und zahlreichen Hilfen von Land, Bund und Kommunen für den Gesundheitsschutz, die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Stützung der Konjunktur entfalten aber auch ihre Wirkung und zeigen: Hessen hält dieser Krise stand. Die Steuern brechen nicht so stark ein wie befürchtet und das Land kann gut erwirtschaftete finanzielle Polster aus den Jahren vor der Krise einsetzen. Weil wir schließlich auch auf der Ausgabenseite gespart haben, sinkt die Neuverschuldung gegenüber den Planungen um rund 3,4 Milliarden Euro und wir kommen im Kernhaushalt fast ohne neue Schulden aus“, bilanzierte Boddenberg. „Der Haushaltsabschluss zeigt aber auch, mit welchen Unwägbarkeiten Haushalte derzeit geplant und umgesetzt werden müssen. Das galt im vergangenen Jahr und gilt angesichts der fortdauernden Corona-Pandemie weiterhin.“
Im Überblick sieht der Haushaltsabschluss 2020 so aus:
- Corona hat die Rahmenbedingungen für den Haushalt drastisch verändert.
- Erheblichen Steuerausfällen stehen enorme Mehrausgaben zur Pandemiebewältigung gegenüber.
- Aus dem Corona-Sondervermögen Hessens gute Zukunft sichern gingen 2,1 Mrd. Euro an den Haushalt.
- Das Minus bei den Steuereinnahmen ist deutlich: rd.1,8 Mrd. Euro.
- Die Neuverschuldung im Kernhaushalt sinkt von rd. 1,7 Mrd. Euro auf rd.180 Mio. Euro.
- Die Gesamt-Neuverschuldung (Kernhaushalt + Sondervermögen) sinkt um rd. 3,4 Mrd. Euro gegenüber den Planungen auf rd.2,3 Mrd. Euro. Ursprünglich waren rd.5,7 Mrd. Euro vorgesehen.
Haushaltsvollzug 2020
Höhere Steuereinnahmen, geringere Personalkosten, weniger Ausgaben für Zinsen sowie Einsparungen bei Förderausgaben und Investitionen, die auch wegen der Corona-Krise nicht im geplanten Umfang abflossen, sind die wesentlichen Gründe dafür, warum wir jetzt im Haushaltsvollzug deutlich besser abschneiden. Insgesamt fiel das Ergebnis 2020 im Kernhaushalt um fast 2,3 Milliarden Euro besser aus als geplant.
„Wenn wir mehr Geld haben als geplant, dann ist klar, dass wir deutlich weniger Schulden aufnehmen. Die Haushaltsverbesserungen nutzen wir daher vor allem, um die Neuverschuldung im Kernhaushalt zu senken. Wir kommen dort praktisch ohne neue Schulden aus. Die 180 Millionen Euro, die wir im vergangenen Jahr vorsorglich bereits aufgenommen haben, werden wir nutzen, um 2022 die geplante Neuverschuldung zu reduzieren. Eine Berücksichtigung noch im laufenden Haushaltsjahr war nicht mehr möglich. Der Blick nach vorne macht auch klar: Wir halten Kurs auf das Ziel, ab 2024 wieder ganz ohne neue Schulden auszukommen“, erklärte Finanzminister Boddenberg.
„Wichtig ist mir, dass wir auch weiterhin Vorsorge betreiben und uns für noch nicht vorhersehbare Risiken einen Puffer in den Rücklagen des Landes erhalten“, sagte Boddenberg. „Schwarz auf weiß wissen wir außerdem bereits, dass wir uns für die Pensionszahlungen kommender Jahre und Jahrzehnte rüsten müssen. Auch im Krisenjahr 2020 haben wir daher zusätzliches Geld auf das Alterssparbuch Hessen überwiesen. Einzahlungen von rund 170 Millionen Euro waren bereits geplant. Dank der Haushaltsverbesserungen können dem Alterssparbuch Hessen nun weitere 170Millionen Euro gutgeschrieben werden. Der Kontostand zum 31.12.2020 ist auch dadurch auf rund 4,7 Milliarden Euro gestiegen.“
