Startseite Presse Pressemitteilungen Pressearchiv Finanzstaatssekretärin Dr. Weyland begrüßt Vertreter der hessischen Kommunen im Finanzministerium
Zweite von insgesamt drei Konferenzen zum Kommunalen Investitionsprogramm (KIP)

Finanzstaatssekretärin Dr. Weyland begrüßt Vertreter der hessischen Kommunen im Finanzministerium

26.04.2016Hessisches Ministerium der Finanzen

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Regionalkonferenz zum Kommunalen Investitionsprogramm - Blick vom Publikum auf die Bühne.
Gut besucht: Die Regionalkonferenz zum Kommunalen Investitionsprogramm im Hessischen Finanzministerium, zu deren Auftakt Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland die kommunalen Vertreter begrüßte.
© HMdF

„Die Kommunalfinanzen haben einen besonders hohen Stellenwert für unser Haus. Deshalb möchten wir Sie mit der heutigen Konferenz ,fit‘ fürs Kommunale Investitionsprogramm machen.“ Mit diesen Worten hat Hessens Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland heute rund 200 Vertreter der Kommunen, des Regierungspräsidiums Darmstadt und aus weiteren hessischen Ministerien im Finanzministerium in Wiesbaden begrüßt. Das Ministerium hatte gemeinsam mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) zur Regionalkonferenz eingeladen. 

„Die heutige Veranstaltung ist die zweite von insgesamt drei Konferenzen. Am 21. April waren wir bereits in Wetzlar, um dort rund 100 kommunale Vertreter über das KIP zu informieren. Morgen werden wir außerdem in Kassel zu Gast sein“, erläuterte die Finanzstaatssekretärin. Das Land Hessen verstehe sich als Partner seiner Kommunen. Der offene Dialog werde aus diesem Grund fortgeführt, kündigte die Staatssekretärin an. „Nach der Kommunalwahl haben wir einen deutlichen Anstieg der Fragen aus der Kommunalen Familie zu unserem Kommunalen Investitionsprogramm registriert. In vielen Kommunen haben jetzt auch auf politischer Ebene wieder die konkreten Projektplanungen begonnen“, so Weyland weiter.

Das Ministerium und auch die WIBank beantworteten zwar jede Anfrage zeitnah und ausführlich, die Erfahrungen zeigten jedoch, dass sich vieles leichter und verständlicher im persönlichen Dialog vor Ort erläutern lasse. „Darum haben wir alle 447 Kommunen im Land zu den Regionalkonferenzen eingeladen. Das Anmeldeverfahren und auch viele Förderbereiche sollen Ihnen nach dieser Konferenz verständlicher sein“, erklärte die Finanzstaatssekretärin an die kommunalen Gäste gewandt.  Auch der ein oder andere persönliche „Hausbesuch“ sei bereits geplant, so Weyland: „Ich freue mich ganz besonders, wenn ich unseren Kommunen die positive Nachricht der Förderfähigkeit von angemeldeten Maßnahmen vor Ort überbringen kann. Denn die Bandbreite der geförderten kommunalen Projekte ist enorm.“

Das ist das KIP

Das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Die Kommunen können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das hessische Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von über einer Milliarde Euro.

Partner der Kommunen

„Das Leben in Hessens Landkreisen, Städten und Gemeinden ist vielfältig. Genauso vielfältig ist unsere Unterstützung als Partner der Kommunen: eine Rekordsumme im Kommunalen Finanzausgleich sowie die bundesweit vorbildlichen Angebote des Kommunalen Schutzschirms und des Kommunalen Investitionsprogramms bilden einen Dreiklang. Wir möchten den Kommunen möglichst passgenaue Unterstützung anbieten und helfen, wo wir können“, sagte Staatssekretärin Dr. Bernadette Weyland abschließend.

Viele Informationen zur Unterstützung des Landes für Hessens Landkreise, Städte und Gemeinden finden Sie im Internet unter: www.partnerderkommunen.de

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