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Finanzminister Dr. Schäfer veröffentlicht endgültige Festsetzungen für 2016

„Ein Jahr KFA2016: Hessens Kommunen gewinnen durch die Reform."

30.08.2016Hessisches Ministerium der Finanzen

KFA2016 Tortendiagramm

Tortendiagramm zum KFA2016.
Der KFA2016 in Zahlen.
© HMdF

„Ich habe Hessens Kommunen in diesen Tagen über die so genannten endgültigen Festsetzungen im Kommunalen Finanzausgleich für das laufende Jahr informiert. Somit haben nun alle Gewissheit über die Auswirkungen der Reform. Ein Jahr KFA2016 zeigt: Hessens Kommunen und mit ihnen die Bürgerinnen und Bürger sind die Gewinner!“ Das sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden. In den vergangenen Tagen haben alle 447 Kommunen in Hessen die Festsetzungsbescheide für 2016 erhalten. „Die endgültigen Festsetzungen bestätigen, worüber wir uns mit der Kommunalen Familie bereits bei Bekanntgabe der Planungsdaten im vergangenen Oktober und bei den vorläufigen Festsetzungen im März freuen konnten: Das neue System stellt die überwältigende Mehrheit von Hessens Landkreisen, Städten und Gemeinden besser als zuvor. 84 Prozent der Kommunen bekommen durch das neue System mehr Geld, als ihnen nach alter Rechtslage zugestanden hätte.“ Zum 1. Januar 2016 war die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs, der KFA2016, in Kraft getreten.

„Bereits die von uns im Oktober 2015 veröffentlichten Planungsdaten waren eine sehr gute Grundlage für die Kommunen, um ihre Haushalte verlässlich planen zu können. So soll und muss es auch sein. Mit den nun vorliegenden so genannten endgültigen Festsetzungen wird das bestätigt. Mit fast 4,4 Milliarden Euro erreicht der Kommunale Finanzausgleich ein Rekordniveau“, so der Finanzminister.

Der KFA2016 in Zahlen

84 Prozent der hessischen Kommunen gewinnen durch die Neuregelung, bei 8 Prozent ergibt sich keine Veränderung. Lediglich weitere 8 Prozent der hessischen Kommunen erhalten im laufenden Jahr durch den KFA2016 weniger als ihnen die alte Rechtslage gebracht hätte. Dabei handelt es sich insbesondere um die abundanten Städte und Gemeinden, also jene Kommunen, die sich durch eine überdurchschnittliche Steuerkraft auszeichnen. Sie zahlen erstmals im Jahr 2016 die Solidaritätsumlage zugunsten ärmerer Kommunen. Einige von ihnen haben Klagen dagegen angekündigt. Die nun ergangenen Festsetzungsbescheide können Grundlage dafür sein. Dazu Finanzminister Schäfer: „„Ich bin erstaunt, wie unsolidarisch einige der reichsten Kommunen in Hessen sind. Zu klagen, steht jedem frei. Solidarität aber geht anders. Die Reichen bleiben reich, müssen nur einen angemessenen Teil zugunsten finanzschwächerer Kommunen abgegeben. Das ist genau der Zusammenhalt der Kommunen untereinander, den auch der Staatsgerichtshof eingefordert hat. Das sieht offenbar auch die Mehrheit der reichen Kommunen so, denn weniger als die Hälfte will nun ja tatsächlich klagen. Dem sehe ich gelassen entgegen.“

Hintergrund

Wie viel Geld bekommen Kommunen aus dem Kommunalen Finanzausgleich des Landes? Der Weg zu den konkreten Zahlen sieht so aus: Jeweils im Herbst erhalten die Kommunen vom Finanzministerium die Planungsdaten für das folgende Ausgleichsjahr im Kommunalen Finanzausgleich. Diese Daten dienen den Kommunen zur Planung ihrer Haushalte. In wenigen Wochen erhalten die Kommunen somit die Planungsdaten für den KFA2017. Ein Teil der Berechnungen stützt sich dabei noch auf Prognosen. Im darauf folgenden Frühjahr können die Planungsdaten dann anhand tatsächlich vorliegender Daten, die dem Ministerium von den Kommunen gemeldet werden, konkretisiert werden. Die Kommunen erhalten dann die so genannten vorläufigen Festsetzungen. Korrigierte oder verspätet gelieferte Zahlen können dann den Sommer über aufgearbeitet werden, um schließlich in die endgültigen Festsetzungen einzufließen. Zwischen den einzelnen Schritten, die im alten wie im neuen KFA durchlaufen wurden und werden, kommt es erfahrungsgemäß nur zu geringen Abweichungen in Einzelfällen.

Weitere Informationen rund um den KFA2016 finden Sie hier: www.kfa2016.de .

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