Darmstadt gehört zu den Top 10 der hessischen Kommunen, die am meisten von der Unterstützung des Landes profitieren
„Einfach top!“: Finanzminister Dr. Schäfer stellt im Landtag die Top-Profiteure der Programme für Hessens Kommunen vor
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© Achim Mende
„Einfach top! Hessen packt‘s an und unterstützt als Partner seiner Kommunen die Kreise, Städte und Gemeinden in einer bundesweit einzigartigen Weise: Mit dem Kommunalen Schutzschirm, der HESSENKASSE sowie den beiden Kommunalinvestitionsprogrammen KIP und KIP macht Schule! ermöglichen wir den Kommunen nicht nur eine nachhaltige Konsolidierung ihrer Haushalte, sondern auch gezielte Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Und auch das ist einfach top: Für jede Kommune, die an einem oder mehreren unserer Programme teilnimmt, suchen wir nach individuellen maßgeschneiderten Lösungen. So haben die Experten des Finanzministeriums in zahllosen Beratungsgesprächen mit den Kommunen Unterstützungsleistungen auf den Weg gebracht, von denen heute fast jede Kommune in Hessen profitiert“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer im Landtag.
Dort präsentierte er im Rahmen der Fragestunde die Top 10 der Kommunen, die am meisten von den Förderprogrammen des Landes profitieren. „Die Stadt Darmstadt hat in den vergangenen Jahren so viel Hilfe des Landes bekommen, wie kaum eine andere Kommune in Hessen. Sie steht in der Top 10 derer, die wir als Landesregierung besonders unterstützt haben. Damit hat sich die Ausgangslage für die Kommune enorm zu ihren Gunsten verbessert. Unsere Entschuldungs- und Investitionsprogramme sorgen vor Ort für erhebliche Verbesserungen im Alltag der Bürgerinnen und Bürger“, sagte Hessens Finanzminister.
Darmstadt schafft es unter die Top 10 sowohl bei den Gesamtsummen als auch bei der Pro-Kopf-Verteilung.
Top 10 – Kommunalförderung | Betrag |
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3. Platz - Stadt Darmstadt | 482,1 Mio. Euro |
Top 10 – Kommunalförderung | Euro je Einwohner |
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10. Platz - Stadt Darmstadt | 3.062 Euro |
Die Gesamtsummen teilen sich auf die einzelnen Programme wie folgt auf:
Stadt Darmstadt | Betrag |
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Entschuldung Kommunaler Schutzschirm | 186,6 Mio. Euro |
Max. Entschuldung HESSENKASSE | 254,7 Mio. Euro |
Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) | 16,4 Mio. Euro |
KIP macht Schule! | 24,4 Mio. Euro |
Summe | 482,1 Mio. Euro |
Die Pro-Kopf-Verteilung teilt sich wie folgt auf:
Stadt Darmstadt | Euro je Einwohner |
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Entschuldung Kommunaler Schutzschirm | 1.185 Euro |
Max. Entschuldung HESSENKASSE | 1.618 Euro |
Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) | 104 Euro |
KIP macht Schule! | 155 Euro |
Summe | 3.062 Euro |
Welche Kommune profitiert hessenweit am meisten? Hier der Überblick:
Top 10 – Kommunalförderung | Betrag je Kommune |
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Stadt Offenbach | 828,7 Mio. Euro |
Landkreis Offenbach | 761,7 Mio. Euro |
Stadt Darmstadt | 482,1 Mio. Euro |
Rheingau-Taunus-Kreis | 467,4 Mio. Euro |
Landkreis Groß-Gerau | 415,5 Mio. Euro |
Stadt Kassel | 358,0 Mio. Euro |
Stadt Rüsselsheim | 337,4 Mio. Euro |
Main-Kinzig-Kreis | 335,7 Mio. Euro |
Landkreis Gießen | 277,7 Mio. Euro |
Landkreis Kassel | 274,3 Mio. Euro |
Top 10 – Kommunalförderung | Betrag je Einwohner |
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Stadt Offenbach | 6.651 Euro |
Stadt Bad Karlshafen | 6.126 Euro |
Stadt Rüsselsheim | 5.270 Euro |
Stadt Bad Sooden-Allendorf | 4.826 Euro |
Stadt Spangenberg | 3.887 Euro |
Stadt Trendelburg | 3.816 Euro |
Gemeinde Neuental | 3.538 Euro |
Landkreis Offenbach | 3.247 Euro |
Gemeinde Löhnberg | 3.237 Euro |
Stadt Darmstadt | 3.062 Euro |
Rund 180 hessische Kommunen haben im August ihre Teilnahme am Entschuldungsprogramm der HESSENKASSE beschlossen. Die HESSENKASSE verfügt im Entschuldungsprogramm über ein Volumen von fünf Milliarden Euro. Durch das Investitionsprogramm zur HESSENKASSE – hier hat die Frist zur Antragsstellung gerade begonnen – können die Kommune rund 700 Millionen Euro investieren.
Die aktuelle Bilanz des Kommunalen Schutzschirms zeigt: 90% der teilnehmenden Kommunen konnten das vergangene Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt abschließen. Zusammen erzielten die Schutzschirmkommunen einen Überschuss von 374 Millionen Euro. Acht Kommunen haben den Schutzschirm bereits erfolgreich verlassen, rund 50 weiteren ist schon der dritte Haushaltsausgleich in Folge gelungen. Für sie rückt eine Entlassung somit in greifbare Nähe.
Rund 1,5 Milliarden Euro Investitionsvolumen steht den hessischen Landkreisen, Städten und Gemeinden insgesamt durch das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) und das Investitionsprogramm für kommunale Schulträger KIP macht Schule! für Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung.
Finanzminister Schäfer: „Hessen ist Partner seiner Kommunen! Und das unabhängig davon, auf welchem Platz im Ranking sie stehen. Wir wenden uns jeder Kommune gleichermaßen zu. Das ist für mich als Finanzminister eine Selbstverständlichkeit. Unsere Programme wirken und sind deshalb einfach top!“