Darmstadt gehört zu den Top 10 der hessischen Kommunen, die am meisten von der Unterstützung des Landes profitieren

„Einfach top! Hessen packt‘s an und unterstützt als Partner seiner Kommunen die Kreise, Städte und Gemeinden in einer bundesweit einzigartigen Weise: Mit dem Kommunalen Schutzschirm, der HESSENKASSE sowie den beiden Kommunalinvestitionsprogrammen KIP und KIP macht Schule! ermöglichen wir den Kommunen nicht nur eine nachhaltige Konsolidierung ihrer Haushalte, sondern auch gezielte Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Und auch das ist einfach top: Für jede Kommune, die an einem oder mehreren unserer Programme teilnimmt, suchen wir nach individuellen maßgeschneiderten Lösungen. So haben die Experten des Finanzministeriums in zahllosen Beratungsgesprächen mit den Kommunen Unterstützungsleistungen auf den Weg gebracht, von denen heute fast jede Kommune in Hessen profitiert“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer im Landtag.

Dort präsentierte er im Rahmen der Fragestunde die Top 10 der Kommunen, die am meisten von den Förderprogrammen des Landes profitieren. „Die Stadt Darmstadt hat in den vergangenen Jahren so viel Hilfe des Landes bekommen, wie kaum eine andere Kommune in Hessen. Sie steht in der Top 10 derer, die wir als Landesregierung besonders unterstützt haben. Damit hat sich die Ausgangslage für die Kommune enorm zu ihren Gunsten verbessert. Unsere Entschuldungs- und Investitionsprogramme sorgen vor Ort für erhebliche Verbesserungen im Alltag der Bürgerinnen und Bürger“, sagte Hessens Finanzminister.

Darmstadt schafft es unter die Top 10 sowohl bei den Gesamtsummen als auch bei der Pro-Kopf-Verteilung.

Die Gesamtsummen teilen sich auf die einzelnen Programme wie folgt auf:

Die Pro-Kopf-Verteilung teilt sich wie folgt auf:

Welche Kommune profitiert hessenweit am meisten? Hier der Überblick:

Rund 180 hessische Kommunen haben im August ihre Teilnahme am Entschuldungsprogramm der HESSENKASSE beschlossen. Die HESSENKASSE verfügt im Entschuldungsprogramm über ein Volumen von fünf Milliarden Euro. Durch das Investitionsprogramm zur HESSENKASSE – hier hat die Frist zur Antragsstellung gerade begonnen – können die Kommune rund 700 Millionen Euro investieren.

Die aktuelle Bilanz des Kommunalen Schutzschirms zeigt: 90% der teilnehmenden Kommunen konnten das vergangene Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt abschließen. Zusammen erzielten die Schutzschirmkommunen einen Überschuss von 374 Millionen Euro. Acht Kommunen haben den Schutzschirm bereits erfolgreich verlassen, rund 50 weiteren ist schon der dritte Haushaltsausgleich in Folge gelungen. Für sie rückt eine Entlassung somit in greifbare Nähe.

Rund 1,5 Milliarden Euro Investitionsvolumen steht den hessischen Landkreisen, Städten und Gemeinden insgesamt durch das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) und das Investitionsprogramm für kommunale Schulträger KIP macht Schule! für Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung.

Finanzminister Schäfer: „Hessen ist Partner seiner Kommunen! Und das unabhängig davon, auf welchem Platz im Ranking sie stehen. Wir wenden uns jeder Kommune gleichermaßen zu. Das ist für mich als Finanzminister eine Selbstverständlichkeit. Unsere Programme wirken und sind deshalb einfach top!“