KIP macht Schule!

Über 558 Mio. Euro für Hessens Schulen!

07.06.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

Finanzminister Schäfer und Kultusminister Lorz geben Startschuss für praktische Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms für Hessens Schulen

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KIP macht Schule!
Sie gaben heute den Startschuss zur praktischen Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms KIP macht Schule!: Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz, unser Chef-Baulöwe für das Schulprogramm und Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.
© HMdF

„Es geht los: KIP macht Schule! Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm, welches wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, nun ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Es sind über 558 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können, um das Lernen, Lehren und Leben an unseren Schulen weiter zu verbessern“, sagten Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz heute in Wiesbaden. Sie gaben den Startschuss für die praktische Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP), das sich an Hessens kommunale Schulträger richtet.

Die ersten Förderzusagen über 26 Projekte mit einem Volumen von rund 8 Millionen Euro konnte Finanzminister Schäfer bereits an den Landkreis Limburg-Weilburg übergeben. Insgesamt liegen bereits rund 50 Anmeldungen vor. Nach der Prüfung der grundsätzlichen Förderfähigkeit der Maßnahmen durch die Wirtschafts- und Infrastrukturbank (WIBank) und das Finanzministerium werden diese in eine Förderliste aufgenommen und monatlich veröffentlicht. Das Kultusministerium prüft darüber hinaus die Übereinstimmung der Anträge mit der regionalen Schulentwicklungsplanung.

„KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren. Es ist wieder einmal deutschlandweit einmalig, wie wir in Hessen ein Investitionsprogramm mit Landesgeld ergänzen“, sagte Schäfer.

„KIP macht Schule! sorgt nicht nur dafür, dass die hessischen Schülerinnen und Schüler in zeitgemäßen und modernen Schulgebäuden unterrichtet werden, es unterstützt auch wichtige bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung“, erklärte Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz. „Insbesondere beim Ausbau ganztägiger Bildungsangebote schafft KIP gemeinsam mit unseren umfassenden Investitionen in neue Lehrerstellen bei den Schulträgern vor Ort Möglichkeiten, die von den Eltern gewünschten Ganztagsplätze anbieten zu können. KIP macht Schule! wird auch der Digitalisierung und der Medienbildung in unseren Schulen zusätzlichen Schwung verleihen, weil die von uns fortgebildeten Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen dank einer Breitbandanbindung und der entsprechenden IT-Ausstattung den Unterricht zeitgemäß pädagogisch gestalten können. Und nicht zuletzt greift KIP den Schulen auch bei der weiteren Umsetzung der inklusiven Beschulung unter die Arme. Wir freuen uns also, dass es nun endlich losgeht.“

„Wir möchten, dass es im Sinne der Schülerinnen und Schüler zügig voran geht, haben den Schulträgern aber auch extra ausreichend Zeit eingeräumt, um ihre Projekte planvoll umsetzen zu können. Oftmals ist es derzeit schwierig, Baufirmen zu finden, da das Geschäft brummt und in Hessen viel investiert wird“, sagte Finanzminister Schäfer. Hier ein Überblick über Abläufe und Fristen für KIP macht Schule!: 

KIP macht Schule!

KIP macht Schule! im Detail

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 558 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – dem Landkreis Groß-Gerau und dem Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den beiden Städten ankommen.

Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.

Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.

Finanzminister Schäfer und Kultusminister Lorz: „Wir hoffen, dass die Landräte und Oberbürgermeister an so vielen Schulen wie möglich investieren, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekommt.“

Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.

„Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers. Würden wir als Land nicht unterstützend einsteigen, würde fast ein Drittel der hessischen Schülerinnen und Schüler nicht von KIP macht Schule! profitieren. Das wollten wir nicht“, so die Minister.

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