Schuldenbericht 2016

Trendumkehr nach halbem Jahrhundert

12.09.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

„Manche Trends sind alles andere als kurzlebig und halten sich hartnäckig. Dazu gehörte in Hessen jahrzehntelang der Trend des Landes, mehr auszugeben als es hatte. Dabei war ganz egal, wer Finanzminister war. Seit den 1960er Jahren kamen Jahr für Jahr neue Schulden hinzu. 2016 ist der aktuellen Landesregierung dann endlich, früher als erwartet und von der Schuldenbremse geboten, die Trendumkehr gelungen. Wir zahlen alte Schulden zurück. Das belegt auch der Schuldenbericht 2016. Und wir arbeiten hart daran, dass sich auch dieser Trend verfestigt. Schuldenmachen wird mit uns jedenfalls nicht mehr in Mode kommen!“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden anlässlich der Debatte zum Schuldenbericht 2016. Der Landtag nahm den vom Landesschuldenausschuss ohne Beanstandungen gebilligten Schuldenbericht zur Kenntnis.

Hessen baut seit 2016 Schulden ab: Erstmals seit über 50 Jahren

„Hessen hat seinen Haushalt im Griff. Wir haben nicht nur erstmals seit einem halben Jahrhundert alte Schulden in Höhe von 200 Millionen Euro zurückgezahlt, sondern auch den Einstieg in die dauerhafte Schuldentilgung geschafft. Den Begriff Neuverschuldung werden die Kinder von heute im Fremdwörterbuch nachschlagen müssen. Doch unsere Haushaltspolitik zahlt sich nicht nur für sie in ihrer Zukunft, sondern für uns alle jetzt schon aus. Da wir unseren Landeshaushalt in dieser Legislaturperiode um rund 2 Milliarden Euro besser abschließen können als geplant, sparen wir Jahr für Jahr rund 50 Millionen Euro an Zinsen. Das Geld können wir wieder gezielt investieren“, sagte Finanzminister Schäfer.

Landtag nimmt Schuldenbericht 2016 zur Kenntnis

Der Schuldenbericht 2016 wurde, wie seit Jahrzehnten üblich, vom Hessischen Rechnungshof im Auftrag des Landesschuldenausschusses verfasst. Der Landesschuldenausschuss tagt unter dem Vorsitz des Präsidenten des Rechnungshofes. Er ist mit je einem Vertreter aller Landtagsfraktionen besetzt. Hessen ist eines der wenigen Bundesländer, das die Verwaltung seiner Schulden durch einen unabhängigen Schuldenausschuss kontrollieren lässt – und das bereits seit 1952. Der Ausschuss prüft jährlich die Kreditaufnahme, den Derivateeinsatz und die Schuldenverwaltung und berät schließlich über den Landesschuldenbericht, der vom Landtag, wie heute geschehen, zur Kenntnis genommen wird.

Landesschuldenausschuss hat keine Beanstandungen am Schuldenmanagement des Landes

„Der Anfang ist gemacht. Mit unserer mittelfristigen Finanzplanung zeigen wir, dass wir den Kurs, Schulden abzubauen und gleichzeitig wichtige Investitionen zu tätigen, fortsetzen. Das ist beileibe, trotz derzeit guter Konjunkturdaten und Steuereinnahmen, kein Selbstläufer. Wie groß der Schuldenberg und zukünftige Belastungen sind, weisen transparent der Schuldenbericht, aber auch unsere Geschäftsberichte aus“, sagte Schäfer. „Der Schuldenberg, den Generationen von Politikern parteiübergreifend angehäuft haben, ist gewaltig. Nicht nur die Haushaltspolitik und die erfolgreiche Anlagepolitik der Versorgungsrücklage, sondern auch das Schuldenmanagement sind daher besonders wichtig. Ich bin sehr froh, dass unser Schuldenmanagement auch dieses Jahr wieder im Landesschuldenausschuss mit allen Kredit- und Derivatabschlüssen erläutert werden konnte und ohne Beanstandungen geblieben ist.“

Zinsausgaben weiterhin stabil

Auch durch sein Schuldenmanagement ist es dem Land gelungen, die Zinsausgaben in den vergangenen Jahren zu senken und sie nun bei rund einer Milliarde Euro stabil zu halten.

Illustration der sinkenden Zinsausgaben aus dem Schuldenbericht 2016

Im Rahmen der Zinsstrategie des Landes werden 80 Prozent der jährlich anfallenden Umschuldung zu den jeweils aktuellen Zinskonditionen gemanagt. Um für den Haushalt für ein solides Maß an Planbarkeit zu sorgen, wird etwa ein Fünftel der jährlichen Umschuldung dagegen zur Zinssicherung mit Hilfe von Derivaten abgesichert. Sie werden zurückhaltend eingesetzt. Ausweislich des Schuldenberichts sank ihr Volumen von 2015 auf 2016 um über 1,5 Milliarden Euro. Hessen setzt dabei in hohem Maß auf Planungssicherheit und auf Transparenz durch eine zusätzliche Darstellung der Geschäftsabschlüsse und der Auswirkungen auf die Gewinn- und Verlustrechnung in den Geschäftsberichten, die vom Rechnungshof und Wirtschaftsprüfern ebenfalls jährlich geprüft und testiert werden. Laut Schuldenbericht 2016 wurden alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten.

Hessen verbessert Rating auf AA+

„Hessen steht gut da“, sagte Finanzminister Schäfer. „Das haben uns auch die unabhängigen Analysten von Standard & Poor’s bescheinigt, als sie im Februar erstmals seit 13 Jahren die Bewertung Hessens um eine Stufe auf AA+ erhöht haben. Jüngst wurde diese Entscheidung bestätigt – und dabei auch unser Schuldenmanagement und die Zinssicherung gewürdigt.“ Im aktuellen Rating-Bericht, der am 31. August von Standard & Poor’s veröffentlichte wurde, heißt es unter anderem (eigene Übersetzung aus dem Englischen): 

„Durch aktive Verwaltung seines Kreditportfolios hält Hessen bei seinem Schulden- und Liquiditätsmanagement hohe Standards ein. Das Land hat die Zinsausgaben für zukünftig zur Refinanzierung anstehende Fälligkeiten festgeschrieben und hierdurch die mittlere Zinsbindungsfrist seines Kreditportfolios erheblich ausgedehnt. Diese Maßnahmen erhöhen die Berechenbarkeit zukünftiger Zinsausgaben.“

Dem Bericht vorausgegangen war eine turnusmäßig stattfindende Ratingüberprüfung im Juli. Standard & Poor’s ist als Ratingagentur für ihren strengen und gewissenhaften Prüfungsmaßstab bekannt.

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