Plenum

Schwarze Null und Schuldenabbau zahlen sich jetzt für Hessen aus

20.06.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

Finanzminister Dr. Schäfer spricht über Mittelfristige Finanzplanung bis 2022 im Landtag

„Die Schwarze Null und der von dieser Landesregierung erstmals seit rund einem halben Jahrhundert begonnene Schuldenabbau zahlen sich nicht nur für zukünftige Generationen, sondern bereits jetzt für Hessen aus. Vorsichtig planen, besser abschneiden: Das ist ein Markenkern hessischer Finanzpolitik. In dieser Legislaturperiode werden wir so die Haushalte um rund 2 Milliarden Euro besser abschließen als geplant. Jahr für Jahr bringen uns diese Haushaltsverbesserungen nun wegen der damit einhergehenden Zinsersparnis rund 50 Millionen Euro, die wir wieder gezielt investieren können“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute im Hessischen Landtag. Die Abgeordneten befassten sich dort mit der Mittelfristigen Finanzplanung des Landes 2018 bis 2022. „Die Schwarze Null und der Schuldenabbau sind eben nicht so abstrakt, wie manche sich das vielleicht vorstellen oder gar nur bloße Symbole. Nein, sie bringen uns im Hier und Jetzt Geld. 50 Millionen Euro, das sind ganz konkret zum Beispiel über 700 zusätzliche Lehrerstellen oder 1.250 neue Polizeiautos. Natürlich ist unsere Haushaltspolitik generationengerecht, weil wir unseren Kindern und Enkeln nicht die über Jahrzehnte angehäuften Schulden allein überlassen wollen. Diese auf Nachhaltigkeit angelegte Politik erzielt aber auch für alle Hessinnen und Hessen heute schon handfeste Verbesserungen.“

Hessen erzielt 2014 – 2018 Haushaltsverbesserungen von 2 Mrd. Euro

Entwicklung der Landesfinanzen

Strukturelle Entlastung des Haushalts jährlich um 600 Mio. Euro

„Die gute Entwicklung unseres Haushalts hängt natürlich auch von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den damit derzeit einhergehenden Steuereinnahmen auf hohem Niveau ab. Wichtig waren aber auch unsere Konsolidierungsschritte wie etwa die Begrenzung der Personalausgaben und die Erhöhung der Grunderwerbsteuer. Dies bringt natürlich keinen Applaus, aber alles in allem eine strukturelle, also Jahr für Jahr greifende Entlastung unseres Haushalts um rund 600 Millionen Euro“, sagte der Finanzminister.

Dauerhafte Schuldentilgung

Die Mittelfristige Finanzplanung bis 2022, die das Kabinett beschlossen hat, sieht nun eine dauerhafte Schuldentilgung von jeweils 200 Millionen Euro in den Jahren ab 2020 vor. „Was es Jahrzehnte in Hessen nicht gab, in dieser Legislaturperiode aber erstmals geglückt ist, wird nun zur Regel: Wir schreiben den gerade begonnenen Kurs des Schuldenabbaus konsequent fort. Damit ist die dauerhafte Trendumkehr für den Schuldenstand des Landes eingeläutet“, betonte Finanzminister Schäfer. „Der erfolgreiche Konsolidierungskurs des Landes wird übrigens auch andernorts wahrgenommen: Erstmals seit dreizehn Jahren steigt die Bonität des Landes Hessen um eine Stufe auf AA+ an. Auch dadurch verbessert sich die Position des Landes auf dem Kreditmarkt, was Umschuldungen in günstige Anschlusskredite erleichtert. Denn wir können den über Jahrzehnte angewachsenen Schuldenberg nicht auf einen Schlag abzahlen, sondern müssen diesen nach und nach abtragen. Den Anfang haben wir gemacht – nachdem dies 50 Jahre niemandem gelungen war.“

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