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Landtag berät in 1. Lesung über das bundesweit einmalige Landesprogramm

„Maßgeschneidert für unsere Kommunen: HESSENKASSE wird noch kommunalfreundlicher.“

31.01.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

„Die HESSENKASSE wird nicht nur ein bundesweit einmaliges Programm zur Entschuldung und Unterstützung unserer Kommunen, sie wird auch maßgeschneidert sein für unsere Kreise, Städte und Gemeinden“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute im Hessischen Landtag zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs für die HESSENKASSE.

„Hunderte Kommunalvertreter haben der Innenminister und ich bei unseren Regionalkonferenzen in ganz Hessen über die HESSENKASSE informiert. Mit über 170 Kommunen haben unsere Experten bei uns im Finanzministerium bereits individuelle Beratungsgespräche geführt. Am Ende werden es weit über 200 sein. Wir erklären nicht nur, wir hören auch zu – und setzen Anregungen um. Breitere Beteiligungsmöglichkeiten bereits vor Beginn des nun eingeläuteten Gesetzgebungsverfahrens sind kaum denkbar. Konkrete Bedürfnisse der Kommunen konnten daher schon im nun von den Regierungsfraktionen vorgelegten Gesetzentwurf berücksichtigt werden“, so der Finanzminister.

„Wir glauben, dass der von den Kommunen zur Tilgung ihrer eigenen Schulden vorgesehene Eigenbetrag in Höhe von 25 Euro je Einwohner pro Jahr angemessen und leistbar ist. Dennoch schafft die HESSENKASSE nun die Möglichkeit, flexibler mit diesen Zahlungen umzugehen: Kommunen können in einzelnen Jahren, wenn etwa Einnahmen aus der Gewerbesteuer einbrechen, die Zahlungen aussetzen oder aber in guten Jahren auch mehr einzahlen“, erläuterte Schäfer.

„Im Gesetzentwurf finden sich eine ganze Reihe von Ideen aus der Kommunalen Familie wieder: Die HESSENKASSE wird maßgeschneidert und noch kommunalfreundlicher. So kann das Geld aus dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE ohne enge Vorgaben eingesetzt werden. Der schon geringe Eigenanteil der Kommunen von nur 10 Prozent kann zudem noch weiter begrenzt werden“, sagte Finanzminister Schäfer.

„Die HESSENKASSE wirkt übrigens schon jetzt: Viele Kommunen verstärken derzeit ihre Bemühungen, zum Start der HESSENKASSE in der 2. Jahreshälfte ihre Kassenkredite aus eigenen Mitteln abgebaut zu haben, um von den sehr guten Bedingungen des Investitionsprogramms profitieren zu können. Das, die konjunkturell gute Lage, sowie die genaue und aktuelle Analyse der Zahlen zusammen mit den Kommunen führt dazu, dass wir derzeit von einem Volumen von gut 5 Milliarden Euro für die Entschuldung durch die HESSENKASSE und einem auf etwa 600 Millionen Euro gestiegenen Bedarf für das Investitionsprogramm ausgehen“, erläuterte Schäfer.

„Die HESSENKASSE macht einmal mehr deutlich, dass wir uns als Partner der Kommunen verstehen und bereit sind, davon nicht nur in Sonntagsreden zu sprechen, sondern für sie auch Geld in die Hand zu nehmen. Wir helfen mit der HESSENKASSE den Kommunen aber nicht nur in beträchtlichem Maß mit Landesgeld bei der Tilgung kommunaler Schulden, sondern wir liefern ein Gesamtpaket. Wer Kunde der HESSENKASSE wird, bekommt neben Geld auch Betreuung, Beratung und Organisation durch uns und die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen: ein umfassendes Service-Angebot“, betonte der Finanzminister.

„Die HESSENKASSE entschuldet unsere Kommunen in großem Stil. Sie unterstützt zudem Kommunen bei der Finanzierung notwendiger Investitionen, um mehr investieren zu können. Die HESSENKASSE wird, wenn die Kommunen unser Angebot annehmen, in ganz Hessen wirken. Auch wenn die Hessinnen und Hessen nicht selber Kunden der HESSENKASSE werden können, so werden sie doch merken, dass sich die Situation ihrer Heimatkommunen weiter spürbar verbessern wird. Die HESSENKASSE: Gegen Schulden. Für die Zukunft!“, sagte Finanzminister Thomas Schäfer

Ausführliche Informationen zur HESSENKASSE finden Sie unter: www.hessenkasse.de

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