Kommunalinvestitionsprogramm

„KIP kann Schule machen!“

29.09.2017Hessisches Ministerium der Finanzen

Landtag verabschiedet Investitionsprogramm KIP macht Schule! – Hessens Schulträger verfügen über Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro

„KIP kann jetzt Schule machen! Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm, welches wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, nun ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Genau sind es 533 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden. In 2. Lesung verabschiedete der Hessische Landtag das Programm KIP macht Schule! „Unser erstes Kommunalinvestitionsprogramm ist praktisch restlos ausverkauft. Ich hoffe, dass auch bei KIP macht Schule! unsere Kommunen schnell zugreifen. Wir bieten ihnen erneut mit Landesgeld eine deutschlandweit einmalige Ergänzung der Investitionsprogramme.“

KIP macht Schule! im Überblick

Das Land hatte kürzlich weitere 20 Millionen Euro für KIP macht Schule! zur Verfügung gestellt, um Nachteile für hessische Kommunen auszugleichen, die ihnen durch Änderungen des Bundes gedroht hätten. Somit stehen den finanzschwachen kommunalen Schulträgern in Hessen folgende Investitionsvolumina zur Verfügung:

Schulträger

Ursprüngliches Investitionsvolumen

in Mio. €

Neues Investitionsvolumen nach Aufstockung um 20 Millionen durch Hessen

in Mio. €

LANDKREIS BERGSTRASSE

19.587.731

20.639.935

ODENWALDKREIS

9.749.741

10.033.441

LANDKREIS OFFENBACH

22.545.432

23.755.774

RHEINGAU-TAUNUS-KREIS

13.675.869

14.073.840

WETTERAUKREIS

28.209.460

29.725.011

LANDKREIS LIMBURG-WEILBURG

19.691.761

20.750.157

VOGELSBERGKREIS

11.725.288

12.066.473

LANDKREIS HERSFELD-ROTENBURG

11.943.562

12.291.121

LANDKREIS KASSEL

17.891.633

18.853.499

SCHWALM-EDER-KREIS

21.223.140

22.363.230

LANDKREIS WALDECK-FRANKENBERG

16.438.776

16.917.140

WERRA-MEISSNER-KREIS

12.062.373

12.413.378

LANDKREIS GROSS-GERAU

19.069.607

20.093.907

MAIN-KINZIG-KREIS

30.265.584

31.890.980

LANDKREIS GIESSEN

15.925.246

16.388.651

LAHN-DILL-KREIS

23.899.879

25.183.825

LANDKREIS MARBURG-BIEDENKOPF

12.339.796

12.698.887

LANDKREIS FULDA

16.499.979

16.980.135

DARMSTADT

23.127.299

24.370.110

STADT OFFENBACH AM MAIN

20.210.372

21.295.645

STADT KASSEL

29.663.343

31.257.498

RUESSELSHEIM

6.995.506

7.199.073

HANAU

10.731.408

11.043.691

STADT GIESSEN

16.897.212

17.803.979

STADT FULDA

9.609.503

9.889.120

Das Land ermöglicht durch ein eigenes Programm auch den finanzstarken Schulträgern sowie dem Landeswohlfahrtsverband folgende Investitionsvolumina:

Schulträger

Investitionsvolumen in Mio. €

LANDKREIS DARMSTADT-DIEBURG

9.330.600

MAIN-TAUNUS-KREIS

8.750.100

HOCHTAUNUSKREIS

9.704.100

FRANKFURT AM MAIN, STADT

29.238.600

WIESBADEN, LANDESHAUPTSTADT

12.385.200

MARBURG, UNIVERSITAETSSTADT

3.477.900

LANDESWOHLFAHRTSVERBAND

514.500

KIP macht Schule! im Detail

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise sollen verpflichtet werden, die entsprechenden Mittel an die beiden Städte 1:1 weiterzuleiten.

Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.

Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.

Finanzminister Schäfer: „Ich hoffe, dass die Landräte und Oberbürgermeister an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investieren, damit das Geld vielen Schülern, Lehrern und Eltern zugutekommt.“

Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.

„Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers. Würden wir als Land nicht unterstützend einsteigen, würde fast ein Drittel der hessischen Schülerinnen und Schüler nicht von KIP macht Schule! profitieren. Das wollten wir nicht“, so Schäfer.

So geht KIP macht Schule! weiter

Nach der Zustimmung durch den Hessischen Landtag kann nun mit der Umsetzung von KIP macht Schule! begonnen werden. „Die Schulträger entscheiden, in welche ihrer Schulen sie investieren möchten. Die Anträge auf Förderung durch unser Programm können sie, sobald die Förderrichtlinien mit den Kommunalen Spitzenverbänden besprochen und abgestimmt sind, beim Land einreichen. Die Experten meines Hauses werden im Herbst den Fachleuten der Kommunalen Familie in ganz Hessen Regionalkonferenzen zu KIP macht Schule! anbieten, um viele praktische Fragen im direkten Austausch zu klären. Ich denke, dass wir bereits im Frühjahr 2018 die ersten Förderzusagen erteilen können. Dann kommen hoffentlich bald nicht nur Schülerinnen und Schüler, sondern auch Handwerker, Bauarbeiter und Bagger an Hessens Schulen“, sagte Finanzminister Schäfer.

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