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„KIP macht Schule.“

Finanzminister Schäfer kündigt im Landtag weiteres Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) an

22.02.2017Hessisches Ministerium der Finanzen

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Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und das Maskottchen zum Kommunalinvestitionsprogramm, der Baulöwe.
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und das Maskottchen zum Kommunalinvestitionsprogramm, der Baulöwe.
© Sabrina Feige

„Hessen packt’s auch weiterhin an! Wie von den Regierungsfraktionen vorgeschlagen, wird Hessen ein zweites Kommunalinvestitionsprogramm auflegen. Der Bund stellt erneut Mittel für finanzschwache Kommunen bereit, richtet das Angebot dieses Mal aber ausschließlich an die kommunalen Schulträger. Sie sollen in ihre Schulen investieren können. Wir werden erneut ein eigenes Landesprogramm ergänzen und dabei sicherstellen, dass alle Schulträger, nicht nur finanzschwache, von diesem Angebot profitieren. Vor allem aber sollen die Investitionen unseren Schülerinnen und Schülern, den Lehrerinnen und Lehrern sowie den Eltern zu Gute kommen. KIP macht Schule!“, kündigte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute im Landtag an.

Die Regierungsfraktionen von CDU und B‘90/Grüne hatten zuvor die Initiative für ein Landesprogramm ergriffen, das die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel ergänzen soll. Gegenwärtig läuft auf Bundesebene das Gesetzgebungsverfahren, um eine Neuauflage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes umzusetzen. Schwerpunkt sind Investitionen in die Schulinfrastruktur: Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulgebäuden und dazugehörigen Horteinrichtungen inklusive der dabei erforderlichen Ausstattung. Für Hessen können dafür bis zu 330 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Für die Aufteilung der Mittel auf die Schulträger und die Umsetzung des Programms sind erneut die Länder verantwortlich.

„Wir haben als eines von nur wenigen Ländern bereits im ersten Durchgang ein eigenes Landesprogramm aufgelegt und damit ausnahmslos gute Erfahrungen gemacht. Die aktuelle Bilanz zeigt: Unser Angebot an die Kommunen wird praktisch zu 100 Prozent angenommen und ist so gut wie ausverkauft“, so Schäfer. „Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind dabei besonders gefragt. Auch wenn derzeit, wie in den vergangenen Jahren, viel in Hessens Schulen angepackt wird, so gibt es immer noch genug zu tun. Wer selbst Kinder in der Schule hat weiß, dass etwa viele Toiletten noch weit entfernt von annehmbaren Standards sind. Den Schulträgern möchten wir gemeinsam mit dem Bund Geld an die Hand geben, um das Lernen und Lehren, das Leben und Arbeiten in Hessens Schulen noch weiter zu verbessern.“

Schäfer weiter: „Hessen setzt sich im Bundesrat bereits dafür ein, den Verwendungszweck der Bundesmittel möglichst weit zu fassen und das Verfahren zu entbürokratisieren. Bereits parallel zum Verfahren im Bund beginnen wir damit, eigene landesspezifische Regelungen zu erarbeiten. Als Partner der Kommunen werden wir uns dazu auch wieder in bewährter Weise mit den Kommunalen Spitzenverbänden austauschen. Wir sind, da wir das Bundesprogramm umsetzen müssen und ergänzen wollen, natürlich darauf angewiesen, dass Bundesrat und Bundestag finale Entscheidungen treffen. Das könnte zur Sommerpause der Fall sein. Erst dann kann auch der Hessische Landtag das Landesprogramm verabschieden. Ich hoffe aber, dass spätestens bis zum Herbst das KIP tatsächlich Schule macht.“

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