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Ein Jahr der Rekorde

Finanzminister Dr. Schäfer zieht Bilanz des Kommunalen Schutzschirms für 2017

03.05.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

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Finanzminister Thomas Schäfer
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
© HMdF

32 Kommunen sind mit dem dritten Haushaltsausgleich in Folge der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe gekommen. Nie waren es mehr! Bis auf eine haben alle Kommunen ihr Soll mehr als erfüllt und 490 Millionen Euro mehr erwirtschaftet, als vertraglich vereinbart. Nie lief es besser! Die Schutzschirmkommunen haben zusammen einen Überschuss von 374 Millionen Euro erzielt. Nie war er höher!  2017 ist für die Schutzschirmkommen ein Jahr der Rekorde!“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden. Er stellte die Bilanz der Schutzschirmkommunen für das vergangene Jahr vor. „Rekorde sind schön, natürlich auch den guten Steuereinnahmen zu verdanken, aber kein Selbstzweck. Die Zahlen zeigen aber einmal mehr, wie wirkungsvoll der Schutzschirm ist. Es geht dabei nicht um die Rekordjagd nach einzelnen Zahlen, sondern es ging dem Land mit dem Kommunalen Schutzschirm darum, einen grundsätzlichen Bewusstseinswandel um Umgang mit dem Steuergeld unserer Hessinnen und Hessen einzuläuten. Das ist fulminant gelungen. Mein Dank gilt allen, die dafür hart gearbeitet haben und vor Ort für diesen Paradigmenwechsel eingestanden sind!“

Statt eines in den Verträgen für 2017 ursprünglich vereinbarten Defizits von 116 Millionen Euro gehen die von den Kommunen vorgelegten Jahresberichte nun von einem Plus von 374 Millionen Euro aus. 90 Schutzschirmkommunen gelang dazu der Haushaltsausgleich – nur mit 62 war dieser ursprünglich für 2017 vereinbart. Ein weiterer Rekord!

Weitere 32 Kommunen kommen bereits der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe. Drei ausgeglichene Haushalte in Folge sind die Grundvoraussetzung, um den Schutzschirm des Landes wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse belegt werden.

„2017 sind nun bereits mit 57 Kommunen mehr als die Hälfte der Teilnehmer der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe oder, in einigen Fällen, bereits erfolgreich entlassen. Wer hätte das zu Beginn des Programms für möglich gehalten? Ich sicherlich nicht, obwohl ich ein optimistischer Zeitgenosse bin“, bekannte der Finanzminister.

„Zur Erinnerung: Wir haben den Schutzschirm nicht zur Rekordjagd ins Leben gerufen, sondern um den 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreisen, Städten und Gemeinden Hessens mit rund 3 Milliarden Euro Landesgeld beizustehen und wieder eine Perspektive zu eröffnen. Die teils dramatische, über Jahrzehnte über alle politischen Lager hinweg verantwortete Ausgangslage sollten wir nicht aus den Augen verlieren. Was hieraus in jeder einzelnen Kommunen entstanden ist, verdient größten Respekt und Anerkennung“, lobte Schäfer.

Im Rahmen einer Schutzschirmreise werden daher er und Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms in den kommenden Tagen bei 15 Terminen in ganz Hessen Vertreter der 32 Kommunen treffen, die ausweislich der Bilanz 2017 der Entlassung nahe gekommen sind. Die beiden möchten sich vor Ort über die Entwicklung der Kommunen informieren und die von den politisch Verantwortlichen wie den Bürgerinnen und Bürgern geleistete Arbeit würdigen.

Ausführliche Informationen, z.B. die Präsentation zur Bilanz 2017 oder eine Übersichtskarte mit allen Schutzschirmkommunen finden Sie im Internet: www.schutzschirm.hessen.de

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