„Wenn du denkst, es geht nicht besser…“

Finanzminister Dr. Schäfer zieht Bilanz des Kommunalen Schutzschirms für 2016

12.05.2017Hessisches Ministerium der Finanzen

Portraitfoto Finanzminister Dr. Thomas Schäfer

Portraitfoto Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.
Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.
© Sabrina Feige / HMdF

„Wenn du denkst, es geht nicht besser, kommt die nächste Bilanz des Kommunalen Schutzschirms und erstaunt dich aufs Neue. So geht es mir, ehrlich gesagt, wenn ich mir die Entwicklung der Kommunen unter dem Schutzschirm anschaue. Die Bilanz 2016 übertrifft erneut meine Erwartungen. Ganz klar: Die guten Steuereinnahmen helfen. Aber die Verantwortlichen vor Ort nutzen die sich bietenden Möglichkeiten auch beherzt und konsequent. Glückwunsch und Danke!“ Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer stellte heute in Wiesbaden die Bilanz der Schutzschirmkommunen für das vergangene Jahr vor. „Der Schutzschirm spannte sich auch 2016 über den Kommunen wirkungsvoller auf als geplant. Über 95% der Kommunen liegen im Soll oder sogar darüber. Zusammen haben sie erstmals überhaupt einen dreistelligen Millionenüberschuss von rund 236 Millionen Euro erwirtschaftet und damit über 420 Millionen Euro zusätzlichen Defizitabbau über die vertraglichen Vereinbarungen hinaus geschafft! Der Schutzschirm verändert die kommunalen Haushalte in Hessen nachhaltig und überaus positiv.“

Statt eines in den Verträgen für 2016 ursprünglich vereinbarten Defizits von 187 Millionen Euro gehen die von den Kommunen vorgelegten Jahresberichte nun von einem Plus von 236 Millionen Euro aus. 96 der 100 Schutzschirmkommunen haben im vergangenen Jahr ihre mit dem Land abgeschlossenen Verträge zur Konsolidierung ihrer Haushalte eingehalten. 94 von ihnen haben die Vorgaben sogar übertroffen. 80 Schutzschirmkommunen gelang dazu der Haushaltsausgleich – nur mit 44 war dieser ursprünglich für 2016 vereinbart.

„Zahlen sind das Eine, wichtiger aber noch sind die Perspektiven, die sie unseren Kommunen eröffnen“, so Finanzminister Schäfer. „Es verändert sich dauerhaft etwas zum Guten in Hessen und der Schutzschirm hat dazu einen wichtigen Anstoß gegeben.“

Weitere Kommunen kommen bereits der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe: 

Drei ausgeglichene Haushalte hintereinander, das ist die Grundvoraussetzung, um den Schutzschirm des Landes wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse belegt werden.

2015 gelang es bereits 9 Kommunen nach nur drei Jahren unter dem Schutzschirm und damit in der schnellstmöglichen Zeit, drei Haushalte ausgeglichen zu gestalten. 3 von ihnen – die Stadt Kassel, der Landkreis Marburg-Biedenkopf und der Wetteraukreis – konnten sogar bereits Anfang 2017 entlassen werden. Borken, Frankenau, Hatzfeld, Kirchhain, Kirchheim und Steinbach sind noch im Entlassungsprozess.

„Fast ein Viertel der Kommunen – 24 – sind binnen kürzester Zeit bereits der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe oder gar schon entlassen. Jede einzelne hat für diese Leistung unseren Respekt verdient. Erwarten konnte diese gute Entwicklung niemand“, so der Finanzminister.

Im Rahmen einer Schutzschirmreise werden er und Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland in den kommenden Tagen die 15 Kommunen, die ausweislich der Bilanz 2016 der Entlassung nahe gekommen sind, besuchen, um sich vor Ort über die Entwicklung der Kommunen zu informieren und die von ihnen geleistete Arbeit zu würdigen.

Ausführliche Informationen, z.B. die Präsentation zur Bilanz 2016 oder eine Übersichtskarte mit allen Schutzschirmkommunen finden Sie unter www.schutzschirm.hessen.de .

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