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Der Main-Kinzig-Kreis gehört zu den Top 10 der hessischen Kommunen, die am meisten von der Unterstützung des Landes profitieren

11.09.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

„Einfach top!“: Finanzminister Dr. Schäfer stellt im Landtag die Top-Profiteure der Programme für Hessens Kommunen vor

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„Einfach top! Hessen packt‘s an und unterstützt als Partner seiner Kommunen die Kreise, Städte und Gemeinden in einer bundesweit einzigartigen Weise: Mit dem Kommunalen Schutzschirm, der HESSENKASSE sowie den beiden Kommunalinvestitionsprogrammen KIP und KIP macht Schule! ermöglichen wir den Kommunen nicht nur eine nachhaltige Konsolidierung ihrer Haushalte, sondern auch gezielte Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Und auch das ist einfach top: Für jede Kommune, die an einem oder mehreren unserer Programme teilnimmt, suchen wir nach individuellen maßgeschneiderten Lösungen. So haben die Experten des Finanzministeriums in zahllosen Beratungsgesprächen mit den Kommunen Unterstützungsleistungen auf den Weg gebracht, von denen heute fast jede Kommune in Hessen profitiert“, sagte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer im Landtag.

Dort präsentierte er im Rahmen der Fragestunde die Top 10 der Kommunen, die am meisten von den Förderprogrammen des Landes profitieren. „Der Main-Kinzig-Kreis hat in den vergangenen Jahren so viel Hilfe des Landes bekommen, wie kaum eine andere Kommune in Hessen. Er steht in der Top 10 derer, die wir als Landesregierung besonders unterstützt haben. Damit hat sich die Ausgangslage für die Kommune enorm zu ihren Gunsten verbessert. Unsere Entschuldungs- und Investitionsprogramme sorgen vor Ort für erhebliche Verbesserungen im Alltag der Bürgerinnen und Bürger“, sagte Hessens Finanzminister.

Der Main-Kinzig-Kreis schafft es unter die Top 10 bei den Gesamtsummen.

Top 10 – Kommunalförderung Betrag
8. Platz - Main-Kinzig-Kreis 335,7 Mio. Euro

 

Die Gesamtsummen teilen sich auf die einzelnen Programme wie folgt auf:

Main-Kinzig-Kreis Betrag
Entschuldung Kommunaler Schutzschirm 144 Mio. Euro
Max. Entschuldung HESSENKASSE 149,3 Mio. Euro
Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) 10,5 Mio. Euro
KIP macht Schule! 31,9 Mio. Euro
Summe 335,7 Mio. Euro

 

Welche Kommune profitiert hessenweit am meisten? Hier der Überblick:

Top 10 – Kommunalförderung Betrag je Kommune
Stadt Offenbach 828,7 Mio. Euro
Landkreis Offenbach 761,7 Mio. Euro
Stadt Darmstadt 482,1 Mio. Euro
Rheingau-Taunus-Kreis 467,4 Mio. Euro
Landkreis Groß-Gerau 415,5 Mio. Euro
Stadt Kassel 358,0 Mio. Euro
Stadt Rüsselsheim 337,4 Mio. Euro
Main-Kinzig-Kreis 335,7 Mio. Euro
Landkreis Gießen 277,7 Mio. Euro
Landkreis Kassel 274,3 Mio. Euro

 

Top 10 – Kommunalförderung Betrag je Einwohner
Stadt Offenbach 6.651 Euro
Stadt Bad Karlshafen 6.126 Euro
Stadt Rüsselsheim 5.270 Euro
Stadt Bad Sooden-Allendorf 4.826 Euro
Stadt Spangenberg 3.887 Euro
Stadt Trendelburg 3.816 Euro
Gemeinde Neuental 3.538 Euro
Landkreis Offenbach 3.247 Euro
Gemeinde Löhnberg 3.237 Euro
Stadt Darmstadt 3.062 Euro

Rund 180 hessische Kommunen haben im August ihre Teilnahme am Entschuldungsprogramm der HESSENKASSE beschlossen. Die HESSENKASSE verfügt im Entschuldungsprogramm über ein Volumen von fünf Milliarden Euro. Durch das Investitionsprogramm zur HESSENKASSE – hier hat die Frist zur Antragsstellung gerade begonnen – können die Kommune rund 700 Millionen Euro investieren.

Die aktuelle Bilanz des Kommunalen Schutzschirms zeigt: 90% der teilnehmenden Kommunen konnten das vergangene Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt abschließen. Zusammen erzielten die Schutzschirmkommunen einen Überschuss von 374 Millionen Euro. Acht Kommunen haben den Schutzschirm bereits erfolgreich verlassen, rund 50 weiteren ist schon der dritte Haushaltsausgleich in Folge gelungen. Für sie rückt eine Entlassung somit in greifbare Nähe.

Rund 1,5 Milliarden Euro Investitionsvolumen steht den hessischen Landkreisen, Städten und Gemeinden insgesamt durch das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) und das Investitionsprogramm für kommunale Schulträger KIP macht Schule! für Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung.

Finanzminister Schäfer: „Hessen ist Partner seiner Kommunen! Und das unabhängig davon, auf welchem Platz im Ranking sie stehen. Wir wenden uns jeder Kommune gleichermaßen zu. Das ist für mich als Finanzminister eine Selbstverständlichkeit. Unsere Programme wirken und sind deshalb einfach top!“

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