Trendwende bei den Kommunalfinanzen

Bad Orb ist der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe

20.05.2019Hessisches Ministerium der Finanzen

Finanzstaatssekretär Dr. Worms lobt schnellen Konsolidierungserfolg

bad_orb_ist_der_entlassung_aus_dem_kommunalen_schutzschirm_nahe._finanzstaatssekretaer_worms_gratulierte_vor_ort_am_20._mai_2019.jpg

Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms war heute in Bad Orb zu Gast, um den Konsolidierungserfolg der Kommune zu würdigen.
In Bad Orb kann mit einem Wein aus dem Kloster Eberbach auf den Erfolg angestoßen werden, der Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes nahe gekommen zu sein. Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms (Mitte) gratulierte Bürgermeister Roland Weiß (2.v.r.) .Glückwünsche gab es auch aus dem Landtag vom Abgeordneten Michael Reul (2.v.l.)
© HMdF

Mit Bad Orb ist eine weitere hessische Kommune der Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm nahe: Die Stadt hat drei ausgeglichene Haushalte in Folge erzielt und damit die wichtigste Grundvoraussetzung erfüllt, um aus dem Programm des Landes entlassen zu werden. Hessens Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms war heute in Bad Orb zu Gast, um den Konsolidierungserfolg der Kommune zu würdigen. „Das Land hat den Schutzschirm aufgespannt, damit die 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreise, Städte und Gemeinden Hessens wieder finanziellen Spielraum für die Zukunft erhalten. Rund drei Milliarden Euro haben wir dafür in die Hand genommen. Eine Investition, die sich gelohnt hat, denn 2018 haben die Schutzschirmkommunen über eine halbe Milliarde Euro mehr erwirtschaftet, als vertraglich vereinbart. Auch bei Bad Orb zeigt sich: Der Schutzschirm wirkt!“, erklärte der Finanzstaatssekretär.

Bad Orb konnte den vertraglich vereinbarten Haushaltsausgleich im Jahre 2019 um drei Jahre vorziehen. Seit dem Jahr 2016 erzielt die Stadt Haushaltsüberschüsse. Das Land hatte sie im Rahmen des Schutzschirms mit Entschuldungshilfen in Höhe von 10,6 Millionen Euro unterstützt. „Bad Orb hat seinen Konsolidierungspfad im Eiltempo absolviert. Dazu hat selbstverständlich auch die gute konjunkturelle Lage der vergangenen Jahre beigetragen. Jedoch ist ein solch bemerkenswerter Erfolg nur dann möglich, wenn sich politische Entscheidungsträger, gemeindliche Gremien und die Bürgerschaft gemeinsam engagieren. Ich freue mich sehr, dass die Kurstadt Bad Orb sich auch der Gesundung der städtischen Finanzen so intensiv verschrieben hat!“, so der Staatssekretär.

Bad Orbs Bürgermeister Roland Weiß erklärte: „Die Kurstadt Bad Orb hat im Februar 2013 den Konsolidierungsvertrag im Rahmen des Kommunalen Schutzschirms Hessen unterzeichnet. Hinsichtlich der Einhaltung des Konsolidierungsvertrages im Rahmen des Kommunalen Schutzschirms Hessen ist zu bemerken, dass die Kurstadt Bad Orb bereits in 2016 einen jahresbezogenen Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis erreichen konnte und somit drei Jahre vor Ende des vereinbarten Konsolidierungszeitraums.“ Ursächlich hierfür seien die Gewährungen von Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock zum teilweisen Ausgleich von Rechnungsfehlbeträgen der Vorjahre sowie die Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Situation insbesondere durch einen deutlichen Anstieg der Erträge aus der Gewerbesteuer. „Auch haben wir durch die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung im Bereich der Kurstadt 70 Prozent der Energiekosten beziehungsweise 184 Tonnen CO2 Ausstoß eingespart. Nach derzeitiger Planung kann auch im Haushaltsjahr 2019 ein ausgeglichener Haushalt erzielt werden“, fügte der Bürgermeister hinzu.

Zum Kommunalen Schutzschirm

„Als langjähriger Leiter der Haushaltsabteilung im Finanzministerium freue ich mich ganz besonders, wenn ich auf die Zahlen zum Schutzschirm blicke. Gemeinsam mit den teilnehmenden Kommunen haben wir eine echte Trendwende bei den Kommunalfinanzen eingeleitet: den stetigen Abbau der Altschulden und die Eröffnung neuer Handlungsspielräume“, sagte der Finanzstaatssekretär. Neben dem Schutzschirm seien aber auch die beiden Kommunalinvestitionsprogramme KIP und KIP macht Schule! sowie die HESSENKASSE und der Kommunale Finanzausgleich wichtige Bausteine für solide Finanzen der Kommunen. „Den beschrittenen partnerschaftlichen Weg mit den Kommunen möchten wir als Land gerne fortführen. Denn der heutige Besuch zeigt abermals: Er mag nicht ohne Anstrengungen auf allen Seiten zu bewältigen sein – aber er lohnt sich!“, so Worms abschließend.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Ralph-Nicolas Pietzonka
Hessisches Ministerium der Finanzen
+49 611 32 24 57
+49 611 32 24 33
pressestelle@hmdf.hessen.de
Schließen