Startseite Presse Pressemitteilungen 144 Kommunen haben ab Montag dank der HESSENKASSE keine Kassenkredite mehr
Bereit zum Neustart

144 Kommunen haben ab Montag dank der HESSENKASSE keine Kassenkredite mehr

14.09.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

Finanzminister Schäfer und WIBank-Chef Milde berichten über Ablösung der kommunalen Kassenkredite

img_1876.jpg

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer drückt den Reset-Knopf.
Alles auf Grün: Ab Montag haben 144 Kommunen in Hessen keine Kassenkredite mehr. Finanzminister Dr. Thomas Schäfer drückte für sie heute den Reset-Knopf. Partner der HESSENKASSE ist die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank). Gottfried Milde (links), Sprecher der Geschäftsleitung unterstützte ebenso tatkräftig wie Patrick Kunkel (rechts), Bürgermeister der Stadt Eltville. Eltville ist eine der Kommunen, die nun entschuldet wird.
© HMdF

„144 Kommunen in Hessen haben ab Montag keine Kassenkredite mehr. Kassenkredite sind der Dispo der Girokonten der Kommunen und diesen Dispo gleicht die HESSENKASSE aus. Sie nimmt am Montag beim ersten von zwei Ablösetagen ganze 3,6 Milliarden Euro aus den kommunalen Büchern. Wenn Sie am Montag einen gut gelaunten Bürgermeister sehen, könnte es daran liegen, dass er auf den Kontoauszug der Kommune geguckt hat. Aus rotem Minus wird schwarze 0, aus Kassenkreditverschuldung ein Neustart: Das hat es so nicht nur in Hessen noch nicht gegeben, sondern das ist bundesweit einmalig“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden.

178 Kommunen nehmen am Entschuldungsprogramm der HESSENKASSE teil. 144 von ihnen nimmt die HESSENKASSE am 17. September die Kassenkredite komplett ab. Von 18 weiteren Kommunen werden die Kassenkredite am gleichen Tag in einem ersten Schritt schon deutlich reduziert. Komplett los sind diese Kommunen ihre Kassenkredite am zweiten Ablösetag, dem 17. Dezember. Dann wird auch 16 weiteren Kommunen der Dispo ausgeglichen.

„Solch ein Angebot gab es in der Geschichte Hessens noch nicht.“

„Der Begriff der `kommunalen Kassenkreditverschuldung´ kann sich in Hessen bald im Fremdwörterlexikon wiederfinden. Das Wort historisch sollte man nicht allzu oft bemühen, aber für die Kommunale Familie in Hessen ist der kommende Montag ein historischer Tag“, sagte Schäfer. „Natürlich müssen die Kommunen einen Eigenbeitrag leisten, um die Kassenkredite, die das Land mit der HESSENKASSE übernommen hat, abzuzahlen. Das Land nimmt aber ebenfalls eigenes Geld in die Hand, um diese kommunalen Schulden zu tilgen. Zudem sind die Kommunen das Risiko steigender Zinsen und damit steigender Kosten los. Solch ein Angebot gab es in der Geschichte Hessens noch nicht.“

Partner des Landes für die Entschuldung der Kommunen über die HESSENKASSE ist die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank). Gottfried Milde, Sprecher der Geschäftsleitung, sagte: „Bereits heute schon haben wir für die Umsetzung der HESSENKASSE die in 2018 notwendigen knapp 3 Milliarden Euro am Markt refinanziert. Der Löwenanteil hierbei fiel auf diverse Privatplatzierungen sowie insbesondere auf die Emission von zwei Benchmark-Anleihen, deren Nachfrage aus dem In- und Ausland innerhalb kürzester Zeit das angebotene Volumen überstieg. Die große Investorennachfrage freut uns sehr und belegt, dass wir für die Umsetzung der HESSENKASSE der richtige Partner für das Land sind.“

Die HESSENKASSE als i-Tüpfelchen

Eine der 144 Kommunen, die ab Montag ihre Kassenkredite los sind, ist die Stadt Eltville im Rheingau-Taunus-Kreis. Bürgermeister Patrik Kunkel hatte einen Kontoauszug nach Wiesbaden mitgebracht, auf dem noch Kassenkredite in Höhe von 4,7 Millionen Euro verbucht sind – nicht mehr lange. Bürgermeister Kunkel: „Für mich war der Kommunale Schutzschirm, den Eltville bald verlassen kann, die herausragende Leistung des Landes Hessen für seine Kommunen. Mit seiner Hilfe und mit der aller Bürgerinnen und Bürger haben wir Eltville entschuldet. Jetzt kommt als i-Tüpfelchen noch die HESSENKASSE dazu. Ich bin froh, dass wir jetzt mit Hilfe des Landes die Kassenkredite komplett ablösen und Eltville damit in eine gute Zukunft führen können.“

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Ralph-Nicolas Pietzonka
Hessisches Ministerium der Finanzen
+49 611 32 24 57
+49 611 32 24 33
presse@hmdf.hessen.de
Schließen