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25. Mai 2018

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer zur bürgerfreundlichen Sprache in der Finanzverwaltung

„Politik und Verwaltung sind für die Bürgerinnen und Bürger da. Wenn wir von Ihnen nicht verstanden werden, haben wir ein Problem. Ich versuche, mir das täglich vor Augen zu halten, denn gerade als Finanzminister ist es einfach in Zahlenkolonnen und kaum verständliche Fachbegriffe abzugleiten. Meine Zeit als Dozent in der Erwachsenenbildung hat mir dabei viel geholfen: es macht mir richtig Spaß, schwierige Themen möglichst verständlich aufzubereiten. Deshalb bieten wir im Netz auch Erklärfilme zu unseren wichtigen Themen an – gerne auch mit einem Augenzwinkern. Wenn etwas unterhaltsam daherkommt, steigt die Chance, es zu verstehen und zu behalten. Ein Vergnügen wird das Ausfüllen einer Steuererklärung aber wohl nie werden.

Der Staat verlangt von seinen Steuerpflichtigen mit der Steuererklärung etwas, was diese kaum verstehen können, ohne sich intensiv damit zu befassen oder Hilfe in Anspruch zu nehmen. Es ist daher richtig und gut, dass wir das Thema nun gemeinsam anpacken. Wenn wir etwas einfacher ausdrücken können, sollten wir das tun. Die Sprache ist dabei aber nur ein Baustein. Die elektronische, in Teilen bereits vorausgefüllte Steuererklärung mit Elster wird immer besser – und deswegen auch immer besser angenommen. In Hessen verzichten wir auch bereits früher als andere Länder darauf, dass Belege eingereicht werden müssen. Auch das macht’s leichter.

Es soll nicht nur bei einem Lippenbekenntnis bleiben, sondern ich erwarte mir schon konkrete Vereinfachungen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Unser Steuersystem ist derart kompliziert, das man es sich auch nicht mit einfachen Worten schönreden kann. Weil die Steuererklärung sich natürlich immer auf das gültige Recht und die entsprechenden Gesetz beziehen muss, gibt es viele sprachliche Hürden, über die wir so schnell nicht hinwegkommen. Dennoch müssen und wollen wir versuchen, auf unverständliches Bürokratiegeschwafel zu verzichten.“

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