Novellierung der Landeshaushaltsordnung

Die Landeshaushaltsordnung (LHO) wird derzeit novelliert. Die LHO Novellierung erfolgt mit dem Ziel, das doppische Rechnungswesen in der Haushaltsplanung zu etablieren. In die Novellierung fließen die Erfahrungen des bisherigen Reformprozesses ein.

Es soll eine einheitliche Darstellung des Ressourcenverbrauchs auf der Basis von Aufwendungen und Erträgen über die Produkte, Kapitel, Einzelpläne und den Gesamthaushalt erfolgen. Dies erleichtert die Diskussionen über die finanziellen Auswirkungen politischer Maßnahmen und erhöht die Transparenz des Haushalts.

Die Produktsicht auf den Haushalt soll durch die Einführung eines produktorientierten Haushalts verbessert werden. In den erläuternden Produktblättern werden Aufwendungen und Erträge, die erforderliche Liquidität und Kennzahlen dargestellt. Die Kennzahlen  erläutern im produktorientierten Haushalt die Wirkungen des finanziellen Inputs, sie dienen der vertieften Information des Landtags und sind haushaltsrechtlich unverbindlich.

Zur Verbesserung der Steuerbarkeit sollen die Haushaltsprozesse und die Bilanzierung auf eine einheitliche technische Plattform gestellt werden.

Produkthaushalt - Steuerung über Ziele und Produkte

Kaufmännisches Rechnungswesen (Doppik) ersetzt Kameralistik

Mit Einführung der Neuen Verwaltungssteuerung wird das traditionelle Rechnungswesensystem, die Kameralistik, durch das kaufmännische Rechnungswesen (Doppik) abgelöst.

Ein wesentlicher Nachteil der Kameralistik ist, dass kein Überblick über die verbrauchten Mittel und die erbrachten Leistungen gegeben wird. Weiterhin bleiben Aufwendungen, die in der Zukunft liegen, wie z. B. Pensionsverpflichtungen, unberücksichtigt. Die Doppik mit einer durchgängigen Kosten-/Leistungsrechnung und einem Controlling beseitigt diese Mängel und schafft die notwendige Übersicht, um systematische wirtschaftliche Entscheidungen treffen zu können

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