Haushalt 2017

Schlauer, sicherer, gerechter

Portrait Finanzminister 2016

Portrait Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.
© Sabrina Feige

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Hessen wird durch den Haushalt 2017 noch schlauer, sicherer und gerechter. Mit dem Haushalt 2017 stellen wir wichtige Weichen für unser Land: 1.100 neue Lehrer werden die Chancen für unsere Kinder und die, die als Flüchtlinge neu zu uns kommen, auf einen guten Start ins Leben weiter steigern. Sie machen Hessen noch schlauer. Rund 500 zusätzliche Polizisten und 100 neue Stellen für die Justiz machen Hessen noch sicherer. Fast 80 neue Stellen in der Finanzverwaltung, um den Kampf gegen Steuerkriminelle noch erfolgreicher führen zu können, machen Hessen noch gerechter.

Gleichzeitig halbieren wir die Neuverschuldung fast und nehmen uns in der Finanzplanung für 2019 sogar vor, erstmals nach einem halben Jahrhundert wieder Schulden zurück zu zahlen. Dieser Haushalt stellt die Weichen klar in Richtung Zukunft. Ja, das verdanken wir sehr guten Steuereinnahmen. Ja, das verdanken wir auch niedrigen Zinsen. Wir verdanken es aber auch unserer soliden, bedachten Haushaltsführung. Wir haben es uns erarbeitet, über 1,6 Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe auszugeben und darüber hinaus weiter wichtige Schwerpunkte für unser Land setzen zu können.

Hessen wird im kommenden Jahr fast 290 Millionen Euro weniger Schulden aufnehmen als noch für das laufende Jahr geplant. Damit sinkt die Neuverschuldung von aktuell geplanten 638 Millionen Euro um 45% auf 350 Millionen Euro. 

Wir halten unseren Weg zur Schuldenbremse wie geplant ein und liegen rund 240 Millionen Euro unter dem Wert, den das Gesetz zur Ausführung der Schuldenbremse zuließe. 2020 müssen wir den ausgeglichenen Haushalt liefern, so wie sich das die große Mehrheit der Hessinnen und Hessen wünscht. Wir wollen dieses Ziel aber bereits spätestens 2019 erreichen und nicht nur das: 2019 beginnen wir schon damit, Schulden zurück zu zahlen! 50 Millionen sind erst der Anfang. 2020 sollen daraus 150 Millionen Euro werden. Darauf warten wir seit Jahrzehnten!

Was den Haushalts 2017 darüber hinaus kennzeichnet, das erfahren Sie auf dieser Themenseite. Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Erkunden unseres Internetauftritts zum Haushalt 2017.

Ihr

Dr. Thomas Schäfer

Finanzminister des Landes Hessen