Haushalt 2017

Ausgaben für Flüchtlingshilfe bleiben auf hohem Niveau

Die Ausgaben für die Flüchtlingshilfe bleiben 2017 auf historisch hohem Niveau. Sie belaufen sich auf über 1,6 Milliarden Euro. Damit gehen sie gegenüber dem laufenden Jahr voraussichtlich leicht zurück. Vorhersagen, die die Entwicklung der Flüchtlingszahlen wie der Ausgaben betreffen, bleiben aber mit Unsicherheiten behaftet. „Der Bund beteiligt sich 2017 mit rund 25 % an den Kosten der Flüchtlingshilfe. Natürlich schätzen wir diese Unterstützung. Es zeigt aber auch: Den Großteil der Finanzierung dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe stemmt das Land“, so Finanzminister Schäfer.

2016 rechnet das Land derzeit mit Ausgaben von rund 1,7 Milliarden Euro – und damit voraussichtlich 400 Millionen Euro mehr als zunächst veranschlagt. Schäfer: „Im Moment gehen die Flüchtlingszahlen zurück, doch lassen Sie uns ein paar Monate zurückgehen in die Zeit, als wir fast täglich neue Unterkünfte schaffen mussten, da immer mehr Flüchtlinge bei uns in Hessen Schutz suchten. In dieser Zeit haben wir den Haushalt 2016 aufgestellt und immer darauf hingewiesen, dass den weiteren Bedarf der Flüchtlingshilfe niemand sicher vorhersehen kann. Auch deshalb haben wir den Haushalt wie gewohnt umsichtig geplant und unsere Rücklagen gestärkt. Dies kommt uns jetzt zugute. Den Mehrbedarf könnten wir aus unseren Rücklagen finanzieren. Die kürzlich mit dem Bund getroffenen Vereinbarungen sowie derzeit absehbare Haushaltsverbesserungen machen das aber aus heutiger Sicht wahrscheinlich entbehrlich.“