Landesfinanzen

Einleitung zum Haushalt 2016

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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
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„Hessen ist stark, hält Kurs und hilft dazu in nie gekanntem Ausmaß. Wir halten die Schuldenbremse ein, investieren in Bildung, Forschung, Sicherheit und stemmen dazu das größte Hilfsprogramm für Flüchtlinge, das Hessen je gesehen hat.“ Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer sprach am 16. Dezember 2015 im Hessischen Landtag in Wiesbaden zur Verabschiedung des Landeshaushaltes 2016.  „Hessen ist ein starkes Land. Die Steuereinnahmen sind gut. Der Bund unterstützt uns. Durch unsere sparsame Haushaltsführung und vorausschauend angelegte Rücklagen haben wir es uns erarbeitet, Situationen wie diese stemmen zu können“, so Schäfer.

Die Neuverschuldung sinkt im Vergleich zum Haushaltsplan 2015 nochmals deutlich um 90 Millionen Euro auf 638 Millionen Euro. Einnahmen von knapp 25 Milliarden Euro stehen Ausgaben von gut 25,9 Milliarden Euro gegenüber. Rund 300 Millionen Euro können der Rücklage entnommen werden. „Wir bleiben deutlich unter den Vorgaben der Schuldenbremse. Damit ist auch der Haushalt 2016 wieder ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur schwarzen Null, einem Haushalt ohne neue Schulden. Diesem Ziel, uns aufgetragen von den Hessinnen und Hessen, bin ich weiterhin verpflichtet“, sagte der Finanzminister. „Durch sparsame Haushaltsführung im laufenden Jahr und durch erwartete Mehreinnahmen können wir sehr wahrscheinlich zusätzliche Reserven schaffen, um für die Herausforderungen der kommenden Jahre gerüstet zu sein. Wenn wir alle zusammen unsere Hausaufgaben machen, schaffen wir das. Dennoch sind die Prognosen für die kommenden Jahre schwierig, das kann und will ich nicht verhehlen.“