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Finanzplan des Landes für die Jahre 2018 bis 2022

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Grafik zur Entwicklung der Nettokreditaufnahme des Landes Hessen in den Jahren 2014 bis 2022.
Entwicklung der Nettokreditaufnahme des Landes Hessen 2014 bis 2022.
© HMdF

Die Hessische Landesregierung hat am 11. Juni 2018 den Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2018 bis 2022 beschlossen und dem Hessischen Landtag vorgelegt. Darin skizziert die Landesregierung, ausgehend von den Haushaltsansätzen des am 31. Januar dieses Jahres vom Parlament verabschiedeten Doppelhaushalts 2018/2019, die voraussichtliche finanzielle Entwicklung des Landes bis zum Jahr 2022.

Der Finanzplan sieht für das erste Jahr des Doppelhaushalts 2018/2019 keine neuen Schulden mehr vor. Der Hessische Landtag hat damit erstmals seit der großen Haushaltsreform Ende der sechziger Jahre einen Haushalt ohne Nettokreditaufnahme beschlossen. Beginnend ab dem Jahr 2019, dem zweiten Jahr des Doppelhaushalts, ist dann ein dauerhafter Abbau von Altschulden des Landes geplant. Die vorgesehene Nettotilgung steigt von rund 100 Millionen Euro im Jahr 2019 auf jeweils 200 Millionen Euro in den Jahren 2020 bis 2022 an.

Das Land setzt damit nicht nur einen erfolgreichen Schlusspunkt unter den Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre, sondern schafft durch die vorgesehenen Nettotilgungen gleichzeitig eine Trendumkehr bei der Entwicklung des Schuldenstandes. Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums sinkt der Schuldenstand des Landes von 43,2 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 42,1 Milliarden Euro im Jahr 2022.

Die insgesamt positiven gesamt- und finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie der erfolgreiche Konsolidierungskurs des Landes wirken sich mittlerweile auch positiv auf das Rating des Landes aus. Erstmals seit dreizehn Jahren hat die Rating-agentur „Standard & Poor‘s die Bewertung der Bonität des Landes Hessen um eine Stufe von „AA“ auf „AA+“ angehoben.

Inhaltlich setzt die Landesregierung auch im neuen Finanzplanungszeitraum nicht einseitig auf die Einhaltung ihrer Konsolidierungsziele. Sie achtet gleichzeitig darauf, Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die dazu beitragen, Hessen als lebenswerte Heimat und erfolgreichen Wirtschaftsstandort zu bewahren und weiterzuentwickeln. Hervorzuheben sind hier insbesondere zusätzliche Investitionen in den Bereichen frühkindliche Bildung, Schule, Integration, Infrastruktur, Digitalisierung, Sicherheit sowie Klima- und Umweltschutz. Die Landesregierung leistet damit nicht nur einen wichtigen Beitrag für eine auf Verlässlichkeit und Generationengerechtigkeit angelegte Finanzpolitik, sondern auch zur Sicherung von Zukunftschancen des Landes.

Annahmen der Finanzplanung

Grundlage der Finanzplanung sind differenzierte Einschätzungen der nach gegenwärtigem Sach- und Rechtsstand zu erwartenden mittelfristigen Entwicklungen einzelner Haushaltsansätze. Die für den gesamten Finanzplanungszeitraum avisierten Haushaltsziele stehen unter dem Vorbehalt eines weiterhin stabilen finanz- und gesamtwirtschaftlichen Umfelds. Neben einer weiter aufwärtsgerichteten konjunkturellen Entwicklung zählt hierzu auch, dass keine durchgreifende Zinswende an den Finanzmärkten erfolgt. Zudem dürfen auf Bundesebene – über die prioritären Maßnahmen des Koalitionsvertrages hinaus – keine zusätzlichen Maßnahmen initiiert werden, die zu größeren Zusatzbelastungen im hessischen Landeshaushalt führen.

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