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Finanzplan des Landes für die Jahre 2018 bis 2022

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Grafik zum Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2019 bis 2023.
Grafik zum Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2019 bis 2023.
© HMdF

Die Hessische Landesregierung hat am 14. Oktober 2019 den Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2019 bis 2023 beschlossen und dem Hessischen Landtag vorgelegt. Darin skizziert die Landesregierung, ausgehend vom Nachtragshaushalt 2019, die voraussichtliche finanzielle Entwicklung des Landes bis zum Jahr 2023.

Trotz schlechterer gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen führt der aktuelle Finanzplan den mit dem Haushalt 2019 begonnen Weg fort, im Plan nicht nur auf die Aufnahme neuer Schulden zu verzichten, sondern Jahr für Jahr alte Schulden in Höhe von 100 Mio. Euro dauerhaft zu tilgen. Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums im Jahr 2023 sinkt der Schuldenstand des Landes dadurch von aktuell 42,6 Mrd. Euro, auf 42,1 Mrd. Euro.  

Gleichzeitig wahrt die Landesregierung auch im neuen Finanzplanungszeitraum die notwendige Balance zwischen einer generationengerechten Finanzpolitik und einem klaren politischen Gestaltungswillen. Sie setzt daher auch in den kommenden Jahren in allen zukunftsrelevanten Feldern der Landespolitik wieder deutliche inhaltliche Schwerpunkte. Neben den weiteren Investitionen in den Bereichen frühkindliche Bildung, Schule, Integration, Infrastruktur, Digitalisierung und Sicherheit sind hierbei insbesondere die umfangreichen Anstrengungen beim Klima- und Umweltschutz hervorzuheben. Allein hierfür sind über den gesamten Finanzplanungszeitrau hinweg zusätzliche in Höhe von mindestens 900 Mio. Euro vorgesehen.   

Annahmen der Finanzplanung

Grundlage der Finanzplanung sind differenzierte Einschätzungen der nach gegenwärtigem Sach- und Rechtsstand zu erwartenden mittelfristigen Entwicklungen einzelner Haushaltsansätze. Die für den gesamten Finanzplanungszeitraum avisierten Haushaltsziele stehen unter dem Vorbehalt stabiler Rahmenbedingungen. Neben einer weiter aufwärtsgerichteten konjunkturellen Entwicklung zählt hierzu u.a. auch, dass keine durchgreifende Zinswende an den Finanzmärkten erfolgt. Zudem dürfen auf Bundesebene keine zusätzlichen Maßnahmen initiiert werden, die zu größeren Zusatzbelastungen im Hessischen Landeshaushalt führen.

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