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Finanzplan des Landes für die Jahre 2017 bis 2021

Entwicklung der Nettokreditaufnahme Land Hessen 2016-2021

Graphik: Entwicklung der Nettokreditaufnahme des Landes Hessen 2016 bis 2021
Entwicklung der Nettokreditaufnahme des Landes Hessen 2016 bis 2021.
© HMdF

Die Hessische Landesregierung hat am 18. September 2017 den Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen und dem Hessischen Landtag vorgelegt. Darin skizziert die Landesregierung, ausgehend von den Haushaltsansätzen des laufenden Jahres, die voraussichtliche finanzielle Entwicklung des Landes bis zum Jahr 2021.

Der Finanzplan sieht für das erste Jahr des Doppelhaushalts 2018/2019 keine neuen Schulden mehr vor. Hessen legt damit erstmals seit der großen Haushaltsreform Ende der sechziger Jahre einen Haushaltsentwurf ohne Nettokreditaufnahme vor. Beginnend ab dem Jahr 2019, dem zweiten Jahr des Doppelhaushalts, ist dann ein dauerhafter Abbau von Altschulden des Landes geplant. Die vorgesehene Nettotilgung steigt von rund 100 Mio. Euro im Jahr 2019 auf jeweils 200 Mio. Euro in den Jahren 2020 und 2021 an. Zusammen mit der Nettotilgung in Höhe von 200 Mio. Euro im Jahr 2016 und der voraussichtlichen „schwarzen Null“ im Haushaltsvollzug 2017 macht Hessen somit seit dem Jahr 2016 – und damit vier Jahre früher als durch die Verfassung vorgesehen – keine neuen Schulden mehr.

Die Landesregierung setzt jedoch auch im neuen Finanzplanungszeitraum nicht nur einseitig auf Konsolidierung. Sie achtet gleichzeitig darauf, Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die dazu beitragen, Hessen als Lebensmittelpunkt und Wirtschaftsstandort einen weiteren kräftigen Schub nach vorne zu geben. Hervorzuheben sind hier insbesondere zusätzliche Investitionen in den Bereichen frühkindliche Bildung, Schule, Integration, Infrastruktur, Digitalisierung, Sicherheit sowie Klima- und Umweltschutz und damit in die zentralen Zukunftsfelder der Landespolitik. Die Landesregierung leistet damit nicht nur einen wichtigen Beitrag für eine verantwortungsbewusste und generationengerechte Finanzpolitik, sondern auch zur Sicherung von Zukunftschancen des Landes.

Annahmen der Finanzplanung

Grundlage der Finanzplanung sind differenzierte Einschätzungen der nach gegenwärtigem Sach- und Rechtsstand zu erwartenden mittelfristigen Entwicklungen einzelner Haushaltsansätze. Die in den Jahren 2017 bis 2021 avisierten Haushaltsziele stehen unter dem Vorbehalt eines weiterhin stabilen finanz- und gesamtwirtschaftlichen Umfelds. Dazu zählen u. a. eine aufwärtsgerichtete konjunkturelle Entwicklung sowie stabile Finanzierungsbedingungen. Zudem dürfen auf Bundesebene keine größeren haushaltsbelastenden Maßnahmen initiiert werden, die – über die in der Finanzplanung getroffene Vorsorge hinaus – zu zusätzlichen Belastungen des Landes führen.