Die wichtigsten Stationen im Überblick

Rund ein Viertel der Schutzschirmteilnehmer haben Konsolidierungsprogramm des Landes inzwischen erfolgreich absolviert. Homberg hatte vom Land Entschuldungshilfen in Höhe von rund 16 Millionen Euro erhalten.

Der Landkreis Kassel hatte im Rahmen des Schutzschirms Entschuldungshilfen über rund 66,6 Millionen Euro erhalten. Die Stadt Spangenberg wurde durch den Schutzschirm des Landes um insgesamt fast 15,8 Millionen Euro entschuldet. Wanfried profitierte mit über 4,1 Millionen Euro von dem Entschuldungsprogramm.

Mit dem Kreis Bergstraße sowie Rotenburg und Meißner verlassen drei weitere Kommunen den Schutzschirm. Der Kreis hatte rund 74,25 Millionen Euro, Rotenburg rund 11 Millionen Euro und Meißner rund 3,3 Millionen Euro im Rahmen des Schutzschirms vom Land erhalten.

Der Kommunale Schutzschirm ist für Gladenbach im Kreis Marburg-Biedenkopf, für Lindenfels und für Heppenheim Vergangenheit Gladenbach hatte rund 7,2 Mio. € erhalten, Heppenheim rund 17,6 Mio. € und Lindenfels rund 4,8 Mio. €.

Hesseneck verlässt Ende 2017 aufgrund der Gemeindefusion in die Stadt Oberzent den Kommunalen Schutzschirm.

Der Wetteraukreis kann den Kommunalen Schutzschirm verlassen. Das gaben Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und die Darmstädter Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid bekannt.

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer stellt die Schutzschirmbilanz für das Jahr 2015 vor. Und sie könnte kaum positiver sein: Der Schutzschirm wirkt 2015 noch besser als geplant. Über 90% der Kommunen liegen im Soll oder sogar darüber. Zusammen haben sie erstmals überhaupt einen Überschuss von rund 20 Millionen Euro erwirtschaftet und damit 300 Millionen Euro zusätzlichen Defizitabbau über die vertraglichen Vereinbarungen hinaus geschafft.

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer stellt die erste Schutzschirmbilanz vor: Von Ende 2012 bis Ende 2013 können die Kommunen in Hessen ihr Finanzierungssaldo von 1,9 Mrd. Euro auf 1,1 Mrd. Euro reduzieren – ein Rückgang um rund 42 Prozent. Der Defizitabbau liegt damit um 230 Mio. Euro über den in den Konsolidierungsvereinbarungen festgelegten Zielen.

Frielendorf im Schwalm-Eder-Kreis ist Hessens erste Schutzschirmkommune. Gemeinsam mit Kassels Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke und Frielendorfs Bürgermeister Birger Fey unterzeichnet Finanzminister Dr. Thomas Schäfer den ersten Konsolidierungsvertrag. Und der sieht einen Entschuldungsbetrag von rund 17 Mio. Euro für die Gemeinde vor.