Die wichtigsten Stationen im Überblick

Strahlende Gesichter im Regierungspräsidium Darmstadt heute bei der Entlassung der Städte Darmstadt und Gelnhausen aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes. Darmstadt hatte Entschuldungshilfen über rund 186,6 Mio. € erhalten, Gelnhausen über 17 Mio. €.

2018 beginnt für den Kommunalen Schutzschirm sehr gut, denn mit dem Werra-Meißner-Kreis wird eine weitere Kommune aus dem Landesprogramm entlassen. Der Kreis hatte vom Land Entschuldungshilfen in Höhe von rund 19,6 Millionen Euro erhalten.

Die drei Gebietskörperschaften gehören damit zu den ersten sechs von insgesamt 100 hessischen Schutzschirmkommunen, die das Programm des Landes bereits im Jahr 2017 erfolgreich verlassen. Witzenhausen hatte rund 16,3 Mio. € erhalten, Kirchhain rund 6,3 Mio. € und der Main-Kinzig-Kreis rund 144 Mio. €.

„Tschüss, Schutzschirm!“ – der Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Stadt Kassel verlassen das Programm als hessenweit erste Kommunen.

Es läuft gut für den Schutzschirm: Die teilnehmenden Kommunen machen große Schritte auf dem Weg zur Konsolidierung der Haushalte: Über 80 % der Schutzschirmkommunen liegen im Soll oder sogar darüber. Ihre Defizite können sie um zusätzliche 197 Mio. Euro über die Verträge hinaus abbauen. Finanzminister Dr. Thomas Schäfer freut sich, dass die gemeinsamen Anstrengungen von Land und Kommunen weiter Früchte tragen.

Am 15. Februar 2013 endet die Frist zur Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm. 100 Kommunen nehmen am Entschuldungsprogramm des Landes teil. Finanzminister Dr. Thomas Schäfer freut sich über die vielen Teilnehmer: „Das hessische Schutzschirm-Programm ist damit ein echtes Erfolgsmodell. In seiner Dimension und Ausgestaltung ist es einzigartig in Deutschland. Die Resonanz hat all unsere Erwartungen übertroffen.“