Kommunaler Finanzausgleich

Grußwort des Finanzministers

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Portraitfoto von Dr. Thomas Schäfer.
Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.
© HMdF

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Gemeinden, Städte und Landkreise sind das Fundament unserer Demokratie. Sie haben eine entscheidende Bedeutung für Staat, Gemeinschaft und Identität der Menschen in Hessen. Hier zeigt sich sicher auch für Sie, wie sich das Zusammenleben anfühlt, ob und wie es gelingt. Es ist daher wichtig, dass die Kommunen ihren Aufgaben angemessen nachkommen können. Das Land unterstützt sie dabei.

Mit der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs zum 1. Januar 2016 – kurz: KFA2016 – hatte uns Hessens höchstes Gericht, der Staatsgerichtshof, die umfassendste Reform dieses System in der hessischen Geschichte aufgegeben. Für mich war es besonders wichtig, dieses Mammutwerk in einem Dialog auf Augenhöhe mit den Kommunen zu gestalten. Dass dies gelungen ist, zeigt die Übereinkunft über die wesentlichen Weichenstellungen zum KFA2016, die ich mit den Kommunalen Spitzenverbänden treffen konnte.

Was in dieser Übereinkunft steht, wie der KFA2016 aussieht, wie unabhängige Gutachter ihn einschätzen und vieles mehr, können Sie auf diesen Seiten nachlesen und anschauen: Als Einstieg in dieses so wichtige wie komplizierte Thema, darf ich Ihnen unsere Erklärvideos empfehlen.

Ich bin froh, dass ich mein Versprechen, das ich für den KFA2016 ausgegeben hatte, dank der konstruktiven Mithilfe zahlreicher Beteiligter tatsächlich einlösen kann: Der KFA2016 ist klar, fair und ausgewogen. Klar ausgerichtet an den Vorgaben des Urteils, in fairem Miteinander entwickelt und ausgewogen für Land und Kommunen.

Ihr
Dr. Thomas Schäfer
Finanzminister des Landes Hessen