Finanzminister Dr. Schäfer veröffentlicht endgültige Festsetzungen für 2016
KFA: Endgültige Festsetzungen für 2016
Ein Jahr Kommunaler Finanzausgleich (KFA) 2016: „Hessens Kommunen und mit ihnen die Bürgerinnen und Bürger gewinnen", so Finanzminister Dr. Schäfer anlässlich der endgültigen Zahlen für 2016.
Was genau ist der Stabilitätsansatz? Wie war das noch mit dem Garantiezuschlag? Der KFA2016 kommt nicht ohne Fachbegriffe aus. Im Glossar erklären wir, was dahinter steckt.
Mit Urteil vom 21. Mai 2013 hat der Hessische Staatsgerichtshof auf die Grundrechtsklage der Stadt Alsfeld wesentliche Vorschriften des Finanzausgleichgesetzes für mit der Verfassung des Landes Hessen unvereinbar erklärt.
Der Hessische Staatsgerichtshof sieht die Notwendigkeit, die Finanzverteilung zwischen Land und Kommunaler Familie für die Zukunft auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen.
