Produkthaushalt

Budgetierung

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Grafik zur Budgetierung
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Ergebnisorientierte Mittelzuweisung

Zweck der ergebnisorientierten Budgetierung, dem eigentlichen Kern der neuen Steuerung, ist es, Produkte für bestehende oder im Regierungsprogramm neu formulierte Ziele zu definieren und deren Finanzierung zu regeln. Die Ziele werden auf die verschiedenen Ebenen bis zur Verwaltungsebene heruntergebrochen. Um diese Ziele zu erreichen, werden Produkte definiert, die auf der Ebene der Fachverwaltungen im Haushalt ausgewiesen werden.

Budgetierung ist ein System, bei dem

  • Organisationseinheiten für ihren eigenen Finanzrahmen, der grundsätzlich nicht überschritten werden darf, selbst verantwortlich sind,
  • der Umfang der zu erbringenden Leistungen festgelegt ist und
  • der am Bedarf ausgerichtete Mitteleinsatz selbst bestimmt werden kann (zeitlich und sachlich).

Im Rahmen der NVS werden nach Umstellung von kameraler auf leistungsbezogene Mittelzuweisung den Fachverwaltungen Budgets zugewiesen, die sie auf der Basis der vereinbarten Ziele nach ihren eigenen Vorstellungen und Erfahrungen eigenverantwortlich einsetzen können. Künftig erfolgt keine Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personal und Sachgüter, sondern Produkte und Leistungen werden bei den Verwaltungen durch das Parlament "eingekauft", um politische Ziele zu realisieren.

Werden bis zum jeweiligen Jahresende alle vereinbarten Leistungen nach Menge und Qualität erbracht, können nicht verbrauchte Mittel (Teile des Budgets) teilweise einer Gewinnrücklage zugeführt werden, die in nachfolgenden Jahren zur Verfügung gestellt werden können. Dies zeigt die Absicht, die Fachverwaltungen stärker in die Finanzverantwortung mit einzubeziehen (entgegen der bisher üblichen Trennung von Fach- und Mittelverantwortung). Mit der Budgetierung soll das Denken in wirtschaftlichen Zusammenhängen gefördert werden.

Wenn Budgets unter denen des Vorjahres liegen, so ist es Sache der Verwaltungsbereiche, Effizienzgewinne (Einsparungen) selbst zu finden. Das ist nicht nur erfolgsversprechender, weil die Bediensteten vor Ort sich besser auskennen, sondern die selbst gefundenen Einsparmöglichkeiten werden auch eher akzeptiert