KFA und LFA

Hessen gibt viel

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Kommunaler Finanzausgleich
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Kommunen profitieren

Den Kommunen bringt der Haushalt 2015 neue Rekordeinnahmen. Das Land wird ihnen durch den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) mehr Geld denn je überweisen. Der KFA steigt, bereinigt um die Kompensationsumlage, um rund 80 Millionen auf 4,027 Milliarden Euro. Im Jahr 2015 wird die Höhe des KFA zum letzten Mal nach der Regelung als Steuerverbundsystem berechnet. Ab 2016 gilt dann ein Ausgleichssystem, das sich im Einklang mit dem „Alsfeld-Urteil" des Staatsgerichtshofes aus dem Jahr 2013 am Finanzbedarf der Kommunen orientieren wird.

Der Länderfinanzausgleich im Haushalt 2015

Auch die Zahlungen in den Länderfinanzausgleich werden 2015 wieder beachtlich sein. Als eines der wenigen Geberländer wird Hessen 1,532 Milliarden Euro einzahlen. „Diese Zahlen machen jedes Jahrs aufs Neue deutlich, wie wichtig und richtig eine Reform des Länderfinanzausgleichs ist. Ich hoffe, dass das auch bei den derzeit stockenden Gesprächen über die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern registriert wird“, so Finanzminister Dr. Schäfer bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2015.