Finanzplan

Finanzhilfen

Entwicklung der freiwilligen Finanzhilfen des Landes Hessen 2014 bis 2017

Im Jahr 2016 erfolgte turnusgemäß eine „verkürzte“ Berichterstattung. Der Fokus liegt entsprechend dem Beschluss des Haushaltsausschusses aus dem Jahr 2007 ausschließlich auf einer Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen des Landes, d.h. auf solchen Finanzhilfen, deren Veränderung ohne einen neuen Rechtsetzungsakt, sondern ausschließlich durch einen entsprechenden politischen Beschluss erfolgen kann. Die Landesregierung hat den Bericht am 5. September 2016 beschlossen (Landtagsdrucksache 19/3768).

Auf die Erstellung des „verkürzten“ Berichts wurde 2018 aufgrund des Doppelhaushalts 2018/2019 verzichtet.

21. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2017 bis 2020

Seit dem Beschluss des Hessischen Landtags vom 28. August 1974 (Drucksache 7/4704) berichtet die Landesregierung regelmäßig über die Entwicklung der Finanzhilfen in Hessen. Mit dem 21. Bericht kommt die Landesregierung dieser Bitte des Hessischen Landtags planmäßig nach. Das Kabinett hat den Bericht am 4. November 2019 gebilligt (Landtagsdrucksache 20/1547).

Der aktuelle Bericht bietet wieder eine Gesamtschau der Fördertatbestände des Landes für die Jahre 2017 bis 2020 mit umfangreichen Wirkungsanalysen. Auf diese Weise trägt er dazu bei, einzelne Förderungen des Landes permanent und zeitnah auf ihre Notwendigkeit sowie die Effektivität und Effizienz des Mitteleinsatzes hin zu überprüfen und Potenziale bei der Verwendung von öffentlichen Mitteln zu identifizieren. Zur besseren Lesbarkeit wurde der Bericht in einen allgemeinen Teil und Anlagen zur Darstellung der einzelnen Förderressorts aufgeteilt (siehe Downloads unten auf dieser Seite). Der Finanzhilfenbericht ist auch über das Landtagsinformationssystem „Starweb“ unter der Drucksachen-Nummer 20/1547 abrufbar.

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