Finanzplan

Finanzhilfen

19. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2013 bis 2016

Seit dem Beschluss des Hessischen Landtags vom 28. August 1974 (Drucksache 7/4704) berichtet die Landesregierung regelmäßig über die Entwicklung der Finanzhilfen in Hessen. Mit dem 19. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2013 bis 2016 kommt die Landesregierung dieser Bitte des Hessischen Landtags planmäßig nach.

Er bietet eine Gesamtschau der Fördertatbestände des Landes für die Jahre 2013 bis 2016 mit umfangreichen Wirkungsanalysen. Auf diese Weise trägt er dazu bei, einzelne Förderungen des Landes permanent und zeitnah auf ihre Notwendigkeit sowie die Effektivität und Effizienz des Mitteleinsatzes hin zu überprüfen und Potenziale bei der Verwendung von öffentlichen Mitteln zu identifizieren. Das Kabinett hat den Bericht am 21. September 2015 gebilligt (Landtagsdrucksache 19/2475).

Entwicklung der freiwilligen Finanzhilfen des Landes Hessen 2014 bis 2017

Im Jahr 2016 erfolgte turnusgemäß eine „verkürzte“ Berichterstattung. Der Fokus liegt  entsprechend dem Beschluss des Haushaltsausschusses aus dem Jahr 2007 ausschließlich auf einer Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen des Landes, d.h. auf solchen Finanzhilfen, deren Veränderung ohne einen neuen Rechtsetzungsakt, sondern ausschließlich durch einen entsprechenden politischen Beschluss erfolgen kann. Der Bericht umfasst die Jahre 2014 bis 2017 und damit den üblichen vierjährigen Berichtszeitraum. Die Landesregierung hat den Bericht am 05. September 2016 beschlossen (Landtagsdrucksache 19/3768). Im Jahr 2017 ist die Erstellung und Veröffentlichung des 20. Berichts über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2015 - 2018 geplant.