Finanzplan

Finanzhilfen

Entwicklung der freiwilligen Finanzhilfen des Landes Hessen 2014 bis 2017

Im Jahr 2016 erfolgte turnusgemäß eine „verkürzte“ Berichterstattung. Der Fokus liegt  entsprechend dem Beschluss des Haushaltsausschusses aus dem Jahr 2007 ausschließlich auf einer Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen des Landes, d.h. auf solchen Finanzhilfen, deren Veränderung ohne einen neuen Rechtsetzungsakt, sondern ausschließlich durch einen entsprechenden politischen Beschluss erfolgen kann. Die Landesregierung hat den Bericht am 05. September 2016 beschlossen (Landtagsdrucksache 19/3768).

20. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2015 bis 2019

Seit dem Beschluss des Hessischen Landtags vom 28. August 1974 (Drucksache 7/4704) berichtet die Landesregierung regelmäßig über die Entwicklung der Finanzhilfen in Hessen. Mit dem 20. Bericht  kommt die Landesregierung dieser Bitte des Hessischen Landtags planmäßig nach. Das Kabinett hat den Bericht am 25. September 2017 gebilligt (Landtagsdrucksache19/5326).

Der aktuelle Bericht bietet wieder eine Gesamtschau der Fördertatbestände des Landes für die Jahre 2015 bis 2019 mit umfangreichen Wirkungsanalysen. Auf diese Weise trägt er dazu bei, einzelne Förderungen des Landes permanent und zeitnah auf ihre Notwendigkeit sowie die Effektivität und Effizienz des Mitteleinsatzes hin zu überprüfen und Potenziale bei der Verwendung von öffentlichen Mitteln zu identifizieren. Mit Blick auf die Erstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2018/2019 wurde der Berichtszeitraum auf fünf Jahre ausgeweitet. Zur besseren Lesbarkeit wurde der Bericht erstmals in einen allgemeinen Teil und Anlagen zur Darstellung der einzelnen Förderressorts aufgeteilt: